Heute wird in der MZ über beschlossene Steuererhöhungen in Quedlinburg berichtet und so habe ich zum entsprechenden Beitrag einen Kommentar geschrieben, leider stehen nur 1000 Zeichen zur Verfügung und so war es notwendig den Text etwas zu kürzen. Folgen Text habe ich unter Leserkommentare platziert.

Fatale Logik, welche Leistungskraft negiert!

Nun scheint es ein Rezept zu sein, Steuern zu erheben um Kosten zu sparen. Das aber gerade mit der Grundsteuer, eine Steuer erhöht wird, welche von jeden Bürger unabhängig vom Einkommen zu zahlen ist, verweist eigentlich nur auf die allgemein übliche Tatsache, dass Bürger nicht entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit, sonder pauschal, ohne Rücksicht auf Verluste, besteuert werden. In diesem Zusammenhang ist es eigentlich müßig, darauf zu verweisen, dass in anderen Kommunen die erhöhten Steuern ohnehin schon vordem höher waren. Anders verhält es sich mit der Gewerbesteuer, diese wird im Gegensatz zur Grundsteuer nicht pauschal erhoben, sondern dem Gewinn entsprechend, und wo kein Gewinn erwirtschaftet wird, wird keine Steuer erhoben.

In diesem Zusammenhang ist der zitierte Satz des CDU Abgeordneten: “… Wir sollten den Bürgern aber auch zeigen, dass wir nicht nur mehr Geld von ihnen haben wollen, sondern auch bereit sind, weniger (für die Bürger) auszugeben”, durchaus bezeichnend.

Nachsatz:

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Ja, Quedlinburg kann auf manche Tradition verweisen und die Stadt hat in ihrer über tausendjährigen Geschichte so manches erlebt. Ereignisse des Mittelalters, der beginnenden Neuzeit, aber auch der jüngeren Vergangenheit haben ihre Spuren hinterlassen, Spuren, welche man oft noch verfolgen kann. Nun wurde eine jüngere Tradition wider entdeckt und nach dem im letzten Jahr schon mit dieser Tradition geklappert wurde, wird sie nun weiter ins Bewusstsein der Menschen gerückt. Dieses mal ließ sich ein Reitverein in entsprechend Kostüme stecken und ritt aus Richtung Altenburg in die Stadt ein.

Auf dem Markt angekommen posierten die Reiter vor dem Rathaus, welches der Aufmerksamkeit so manchen Bürgers und Touristen nicht entging. Die MZ berichtet heute ausführlich darüber, wobei vor einigen Tage diese Veranstaltung schon angekündigt wurde. Der Ankündigung war zu entnehmen, dass diese Traditionspflege nicht missverstanden werden soll und man keine Wertung abgeben wolle. Nun möge der Vorsatz nicht schlecht sein, allein ist er nicht realistisch. Gerade wer sich militärischer Traditionen bedient und sich der „Buntheit“ alter Uniformen erfreut, hat nicht nur diese „Buntheit“ zum Gegenstand der Erinnerung. Betont wird dabei auch gern, dass es sich gerade in diesem Fall, um Uniformen handelt, welche vor dem ersten Weltkrieg getragen wurden. Als ob da die militärische Welt noch heil war und Krieg eine Ehrensache. Das gerade auch diese Kürassiere mit ihren Pickelhauben für die Verbreitung und Ausprägung preußischen Militarismus standen, wird all zu gern ausgeblendet. Aber immerhin und Tradition verpflichtet, zur Zeit dieser Kürassiere hatte das neue Kaiserreich noch keine militärischen Niederlagen einstecken müssen und der erste Weltkrieg wurde erst 1914 vom Zaun gebrochen. Andererseits war es aber auch die Zeit, als das deutsche Kaiserreich seine kolonialen Ambitionen entdeckte und pflegte und so manchen Aufstand in den neu gewonnenen Kolonien in Afrika brutal niederschlug. Das dabei damals schon vor Völkermord nicht zurück geschreckt wurde und in Afrika so mancher Volksstamm fast ausgerottet wurde, spielt heute kaum noch eine Rolle. Eher wird in allgemeine Verklärung eingestimmt, in welcher selbst die Machenschaften deutscher Kolonialstreitkräfte einen Glorienschein erhalten und die Schuld für begangene Untaten einigen Ausnahmeerscheinungen unter den deutschen Offizieren angelastet wird. Welche im günstigsten Fall auch noch psychisch Vorbelastet waren und deren Krankheit als Entschuldigung taugt.

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Unter der Überschrift: „Gastwirte fürchten um ihre Existenz“ wurde gestern in der MZ ein großes Jammern angestimmt.

Nun sind Gastwirtschaften in der Regel mittelständische Unternehmen, und so werden sie eher als andere, größere Unternehmen Opfer ihrer eigenen Taten. Extremer Weise wird im Beitrag festgestellt, dass die Umsätze 50% niedriger sind als im Vorjahr, nur wem stört es? Und da die meisten Gastwirte Anhänger dieses wirtschaftliche Systems sind, welches sie geflissentlich selbst mitgestalten, gibt es eigentlich keinen Grund zum Jammern. Würden sich (nicht nur) die Gastronomen über die Folgen ihrer Taten Gedanken machen, hätten sie zumindest etwas weniger Grund zum Jammern. Aber da dem nicht so ist, oder zumindest nur in den seltensten Fällen, werden die Ursachen für gegenwärtige Probleme meistens wo anders gesehen und gesucht.

Dabei ist das schlechte Wetter nur ein Grund, zunehmende „nicht gewerbliche Konkurrenz“ ein anderer, und da die meisten Gastwirte Apologeten des freien Marktes sind, wird dieser es schon richten, in dem überflüssige Gastronomie dem Weg allen irdischen gehen wird und sich vom Markt zurückziehen. Wenn auch nicht freiwillig, so ist dem wohl so und so mancher Gastronom wird sich wohl oder übel in sein Schicksal fügen. Ja, Schicksal, das Schicksal ist für vieles gut, vor allen wenn man nicht geneigt, oder auch in der Lage ist, die eigentlichen Ursachen des Dilemmas zu ergründen.

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Ein kulturelles Heileit für Quedlinburg findest am letzten Wochenende im Mai statt. Zur Veranstaltung erhielt ich folgendes E-Mail. Da ich die meisten Stücke der Theatergruppe schon erleben durfte, kann ich einen Besuch der Veranstaltungen nur empfehlen. Dieses allein wäre schon ein Grund nach Quedlinburg zu kommen, neben den vielen anderen Gründen natürlich.

Großes Theaterfest auf dem Wipertihof vom 28.-29.05.2010

Am 29. Mai ist es soweit. Die anlässlich des 10-jährigen Bestehens der hauseigenen Theatertruppe „Horizonte“ vom Dachverein Reichenstrasse e. V. veranstalteten Theaterwochen finden auf dem Wipertihof ihren krönenden Abschluss. Dem Zuschauer wird ein zu jeder vollen Stunde wechselndes Programm angeboten. Nach der offiziellen Eröffnung beginnt um 14 Uhr die Kindertheatertruppe des GutsMuths Gymnasiums. Um 15 Uhr gibt die Theatertruppe „Horizonte“ das amüsante mittelalterliche Marktspektakel „Vom Furz“ zum Besten. Um 16 Uhr erwartet den interessierten Besucher eine Talkrunde mit dem Thema “Wozu Theater” mit hochkarätigen Gästen aus der Szene. Um 17 Uhr präsentiert sich die Theatertruppe des Europäischen Bildungswerkes mit der tschechischen Komödie „Zwei auf dem Pferd, einer auf dem Esel“. Um 18 Uhr schließt sich die Schülerkabarettgruppe des GutsMuths Gymnasiums mit ihrem aktuellen Programm „Fragen über Fragen“ an. Um 19 Uhr wird es dann nochmal richtig lustig, wenn Jens Tramsen mit seinem Improtheater den Innenhof des Wipertihofes unsicher macht. Im Gegenzug wird in der alten Maurerhalle des Geländes das Theaterstück „Der innere Käfig“ als Videoprojektion in Dauerscheife zu sehen sein. Um 20 Uhr wird dann der Abend mit dem Friedensspiel „Lysistrate“, welches zur Einstimmung am selben Ort bereits am Vorabend aufgeführt wurde, beendet. Musiker, Kleinkünstler und eine Feuershow runden das Event ab. Für die kleinen Besucher gibt es eine
Kinderschmink-Ecke und auch für das leibliche Wohl aller Besucher wird gesorgt.
Ausführliche Informationen zu den Stücken erhalten sie unter
www.reichenstrasse.de.

Kartenvorbestellungen unter 03946-2640 oder bookingdv@gmx.de

KuZ Reichenstrasse

Reichenstrasse 1

06484 Quedlinburg

www.reichenstrasse.de
www.myspace.com/reichenstrasse1

Wo Schwachsinn keine Grenzen kennt und wie Eitelkeiten Blüten treiben, oder gibt es keine anderen Probleme? Da wird sich im Oberharz um den „Oberharz“ gestritten, ist der MZ von heute zu entnehmen, dabei pocht der West-“Oberharz“ auf die älteren Rechte. Da sie schon vor vielen Jahren, als die Grenze noch westlich des Brocken verlief, diesen Namen gebrauchten. So gab es im Westen eine Gemeinde, welche sich den „Oberharz“ im Namen angliederte und heute einen Schutz für diesen Namen verlangt. Bis zum Bundesverwaltungsgericht möchte man gehen, wenn anders keine Einigung zu erzielen ist.

Und das alles nur wegen einer Gebietsreform. Ja, vor einigen Jahren gab es in Sachsen-Anhalt eine Kreisgebietsreform und damit nicht genug, werden jetzt Einheitsgemeinden gebildet. Das diese gelegentlich die Größe ehemaliger Kreise erreichen und sich letztlich als eine weiter und zusätzliche Verwaltungsstruktur entpuppen, spielt in diesem Streit keine Rolle. Dabei ist letztere Reform gerade Ursache oben genannten Streits. So werden die Gemeinden des Oberharzes (Ost) genötigt sich zu einen und einen Namen zu geben. So haben sie beschlossen, dass ihre neue Gemeinde (Stadt) „Oberharz am Brocken“ heißen soll.

Dagegen hat nun die „Samtgemeinde Oberharz“ (West) etwas. Der Einheit genug, immerhin beraubte die (D)Einheit, welche die Grenze westlich des Brocken negierte, sie ihrer Zonenrandförderung. Und nun sollen sie mit dem lichterem Ost-Oberharz noch den, oder zumindest eine Teil des Namens teilen. Ja, wo kämmen wir hin, wenn jeder machen kann was er will und die historischen Sieger ihre Namen nicht schützen können, wenn ihnen schon die Grenzzulage (Zonenrandförderung) gestrichen wurde? (Das Urheberrecht geht verschlungene Bahnen und wenn möglich lässt man sich gern alles möglich patentieren, diverse Beispiele gibt es genug, warum nicht auch die Bezeichnung eines Landstriches, oder Gebirgsteils, vielleicht auch eine Region.)

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Demokratie, was immer sie auch ist und gelegentlich kommt es während einer Legislaturperiode zur Abwahl von Verantwortungsträgern. So musste die Vorsitzende des Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss im Quedlinburger Stadtrat ihren Hut nehmen. Letztlich war diese Abwahl nur konsequent, wie der MZ zu entnehmen ist. Nun ist dieser Ausschuss ein beschließender Ausschuss und wenn es einen mehrheitlichen Beschluss gibt, welchen der Vorsitzenden nicht genehm ist, kann sie nicht über die Köpfe der anderen Ausschussmitglieder das Thema nochmal im Stadtrat zur Abstimmung stellen. Wenn nun schon Demokratie gespielt wird, dann sollte man sich schon an die vereinbarten Regeln halten und gerade die CDU spielt sich ja gern als Gralshüter der Demokratie auf. Das ihre Abgeordneten letztlich auch nur Lobbyisten sind, zweigt ein Blick hinter die Fassade. Denn welchen Grund hat diese Verhaltensweise, was steckt dahinter? Immerhin gibt es Lösungen für beide Vereine und im Interesse der Stadt war es schon, für das Finkenhäuschen die langfristige Option zu wählen und diese bietet nun mal der Verein q-Artus! Die Schüler-Galerie hingegen würde so und so in absehbarer Zeit ein neues Quartier beziehen und aus diesem Grund wurde durch den Trägerverein der Mitvertrag fürs Finkenhäuschen zum 30. April gekündigt. Die bis zum Einzug in das neue Domizil gebotene Alternative im Weißen Engel, welcher sich nicht weit vom Finkenhäuschen entfernt befindet, ist sicher nicht die schlechteste Lösung und liegt ebenfalls am Hautpfad der Touristen.

Im Zusammenhang mit diesem Vorgang ist verwunderlich, dass diesmal keine Rede vom Fraktionsvorsitzenden der CDU ist, welcher sich eigentlich gern in Szene setzt und dabei von der Zeitung üblicherweise bereitwillig unterstützt wird. Der Grund könnte offensichtlich werden, wenn entsprechende verwandtschaftliche Beziehungen, zur im Beitrag genannten Familie Schwarzer, in Betracht gezogen werden. Sollte hier etwa im eigenem Interesse ein Bauernopfer von der Gefolgschaft verlangt worden sein, und war man nicht in der Lage die Konsequenzen des Vorgehens abzuschätzen? In jedem Fall wird ersichtlich, dass ein Dr. Titel nicht vor Torheit und Missbrauch im fremden Interesse schützt. Ja, auch Quedlinburg ist nur ein Dorf und desto weniger Einwohner es hat, desto übersichtlicher wird es und gelegentlich siegt sogar politische Vernunft. Sollte dieses die CDU-Fraktion vergessen haben?

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In Haiti bebte die Erde, dass ist nun gut einen Monat her und Hilfe ist von Nöten, das sagten sich auch die Kinder der Klasse 4b der Neustädter Grundschule in Quedlinburg. So bereiteten sie eine Aktion vor und verkauften in einer Schulpause belegte Brötchen und Würstchen, dem nicht genug gingen sie an einem Tag in der Stadt sammeln. Das Engagement der Schüler dieser Klasse war groß und so konnten sie 641,-€ auf ein Konto der Welthungerhilfe überweisen. Insgesamt wurden von beiden vierten Klassen 850,-€ gesammelt und für Haiti gespendet. Keine schlechte Leistung und ein hervorragendes Engagement, welche die Schüler an den Tag legten. Alle Achtung!    

Es ist schön zu beobachten, wenn sich Schüler so engagieren und ehrliche Solidarität mit in Not geratenen Völkern üben. Ein Beispiel, welches verdient Schule zu machen und das nicht nur an anderen Schulen!

Nun war der Winterdienst in Quedlinburg durchaus tätig und hat so nach und nach alle Straße von den gröbsten Schneemassen befreit. Das in diesem Zusammenhang Prioritäten zu setzen waren, wird sicher auch keiner bemängeln und es war nicht gerade wenig Schnee, welcher weg zu räumen war. Den Umständen entsprechend hat der Bauhof gute Arbeit geleistet und dass es immer Menschen gibt, welche an anderer Arbeit etwas auszusetzen haben, ist eigentlich normal. In diesem Sinne kann auch der Einschätzung des Bürgermeisters zum Winterdienst zugestimmt werden. Diese Einschätzung ist Bestandteil eines Artikels in der MZ, welcher mit „Bußgeld-Androhung stößt bei Bürgern sauer auf“ überschrieben ist. Dem Titel entsprechend spielt der Winterdienst die Rolle des Aufhängers und eigentlich ist es für den Normalbürger auch relativ uninteressant über welche Technik der Bauhof verfügt, wichtig ist, was damit gemacht wird, um seiner Aufgabe nachzukommen. Da sieht es mit der, nicht nur in diesem Zusammenhang, aufgebauten Drohkulisse schon anders aus, denn diese richtet sich direkt gegen die Bürger.

In Quedlinburg hat es sich leider eingebürgert, dass von Seitens der Verwaltung gegenüber den Bürgern regelmäßig mit Drohungen gearbeitet wird. Damit wird der Zwang zur Regel erhoben und  jegliche Einsicht in eine Notwendigkeit negiert, von Freiwilligkeit kann erst recht keine Rede mehr sein. Es möge ja verständlich sein, dass die Stadt Geld braucht, aber muss deswegen gegenüber den Bürgern eine permanente Drohkulisse aufgebaut werden? Und wenn der Bürgermeister darauf verweist, dass „sich 85 Prozent der Grundstückseigentümer überhaupt nicht angesprochen fühlen“ brauchen, ist es eigentlich nur ein Zeichen dafür, dass solche Drohungen gerade für diese 85% eine Beleidigung sind und Beleg dafür, dass die Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt wird. Für die Verwaltung erscheint somit ein jeder Bürger als potenzieller Gesetzesbrecher und Vorschriftenmissachter, ansonsten wäre dieser Generalverdacht, welcher durch das beständige Androhen von Strafen belegt wird, nicht von Nöten. Letztendlich und bekanntlicher Weise stören solche Drohungen eigentlich diejenigen, welche davon betroffen sein könnten, relativ wenig, aber jene, welche ihre Pflichten getreu und brav erfüllen, werden dadurch kriminalisiert und es sollte sich nicht gewundert werden, wenn diese über kurz oder lang ihre Schlussfolgerungen ziehen und ihr Handeln darauf ausrichten. So kann es durchaus sein, dass nur noch Dienst nach Vorschrift gemacht wird und alle Freiwilligkeit im Interesse der Stadt nach und nach eingestellt wird. Wenn dieses natürlich gewollt sein sollte, so kann ruhig weiter gedroht werden.

Auch das „Grundstückseigentümer … bisher noch nicht belangt,“ wurden „sondern lediglich schriftlich oder mündlich auf ihre Pflichten hingewiesen worden,“ seien, ändert an der Tatsache des Generalverdachts nichts. Des weiteren lohnt es sich durchaus darüber nachzudenken, ob es wirklich notwendig und bürgerfreundlich ist, Strafzettel zu verteilen, wenn Autos zu Zeiten in Straßen Parken, wo zu schnee- und frostfreien Zeiten die Kehrmaschine lang rattern würde. Dieses Parken wäre sogar gerechtfertigt, da ein Teil sonstiger Stellflächen durch Schneeberge blockiert werden. Immerhin musste der Schnee ja auch irgendwohin und eine nicht fahrende Kehrmaschinen kann am Arbeiten auch nicht gehindert werden!

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Auf dem Boden der Tatsachen, ist ein Beitrag in der MZ überschrieben.

Auf dem Boden der Demokratie, wäre treffender, nur was ist eigentlich Demokratie, von welcher oft nicht einmal mehr der Bodensatz übrig geblieben ist? Dieser Boden ist zwar nicht gemeint, sondern der finanzielle Boden, auf welchen sich die Stadt Quedlinburg bewegt und welcher ihr Treibsand gleich zu entgleiten droht. Der vergebene Titel „ Auf dem Boden der Tatsachen“ trifft es, die Intention hingegen schleicht an den eigentlichen Ursachen vorbei!

Der Stadtrat hatte zu beschließen, eigentlich nicht, er hatte zuzustimmen oder nicht zuzustimmen, welches wie so oft mit Entscheidung nicht viel zu tun hat. Entschieden wurde woanders und für den Stadtrat blieb nur die Frage, zustimmen oder klagen! Das der Stadtrat eigentlich beschließen kann, aber seine Beschlüsse oft ohne Wirkung sind, wenn es der Kommunalaufsicht nicht gefällt, wurde des öfteren schon veranschaulicht. Nun wurde hier dem Haushalt der Stadt für das Jahr 2009 von der Aufsichtsbehörde zugestimmt, was zum Ende des Jahres kaum anders möglich gewesen wäre, da der Plan eigentlich schon Geschichte und reale Zahlen, planerische längst ersetzt hatten. Der Zustimmung durch die Behörde folgten dann aber die Auflagen. So kann die Stadt zwar Kredite aufnehmen, aber nur für Fördermaßnahmen, welche zum Bereich der Pflichtaufgaben gehören. Alles andere, ob Konjunkturprogramm oder nicht, kann somit nicht über Kredite gegen-finanziert werden. Nun müssen ja Fördermittel nicht auf Biegen und Brechen in Anspruch genommen werden, unter Umständen kann weniger durchaus mehr sein, und das gerade wenn diese nur mit zusätzlichen Mitteln zu haben sind. Diese Entscheidung entmündigt aber den Rat, in dem es diesem die Fähigkeit zu verantwortungsbewusstem Handeln abspricht, und so diese Entscheidung in erster Linie auch Ausdruck für die politischen Verhältnisse in diesem Land ist, in welchen demokratisch gewählte Organe bürokratisch entmündigt werden können.

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Weihnachtsmarkt in der historischen Neustadt, der kleine Weihnachtsmarkt, wie er seit ein paar Jahren in Quedlinburg stattfindet. Da kann nicht früh genug angefangen werden zu werben!

Ja, Weihnachten steht vor der Tür, Winter haben wir und die paar Tage bis Dezember gehen schneller vorüber als man denkt. Denkt man jedenfalls, wenn man älter wird und das wird dieses Plakat auch. Aber vielleicht wird es über Sommer dann doch noch abgehängt, jetzt hängt es jedenfalls noch!