Nun gibt es einen neunen Leiter der Stadtinformation in Quedlinburg, eingestellt wurde er um neuen Wind zu generieren, der Aussage entsprechend so zu sagen als Herzschrittmacher.

In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, das am 21.07.2010 in der MZ zur selben Person zu lesen war: „Auch auf das Angebot, Michael Riegler bei der QTM zu beschäftigen, habe er natürlich ausgeschlagen. “Der Mann ist Historiker, kein Touristiker”, so Bracht. Er habe jedenfalls erst einmal eine einstweilige Verfügung beim Landgericht beantragt - wegen der Namensgleichheit “Quedlinburger Stadtinformation”.“

Nur ädern sich die Zeiten, denn am 07.10.2011 war in der selben Zeitung zu lesen: „Für Michael Riegler gibt es derzeit nichts Schöneres, als im Harz zu arbeiten. … Der 28-jährige Historiker, in Freiburg im Breisgau geboren, kam vor sechs Jahren aus beruflichen wie privaten Gründen nach Hedersleben. Seit vier Tagen ist er der neue Chef der Stadtinformation der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH (QTM).“ Nun scheint es also kein Hindernisgrund mehr zu sein, dass der Mann Historiker und kein Touristiker ist, was ich übrigens damals schon nicht verstanden habe. Auch gab es einen Sinnenswandel zum Umfang der Arbeit, hieß es doch vor über einen Jahr noch: „und um den Harz als Ganzes zu vermarkten, dafür gebe es den Harzer Tourismusverband.“ wobei dieser Sinneswandel des Herrn Bracht durchaus zu begrüßen ist, denn Quedlinburg ist ein ausgezeichneter Ausgangspunkt für die Erschließung des Harzes und des Harzvorlandes. Keinen Sinneswandel gab es hingegen in einem anderen Punkt, obwohl der ehemalige Geschäftsführer des oft geschmähten Konkurrenten eingestellt wurde, gilt für die Gästeführer nach wie vor: „was die Gästeführer betrifft, hält sich Bracht noch zurück. Es werde aber keinen Stadtführer geben, “der für ihn und für uns läuft”, gibt er sich kämpferisch.“ Ein wahrer Kämpfer also, nach wie vor, nur wofür?

Ja, es liegt einige Zeit zwischen den beiden Beiträgen in der MZ und einiges Wasser ist die Bode hinuntergeflossen, entscheidende Veränderungen hat es aber nicht gegeben. Immer noch wird ein kindischer Kleinkrieg geführt und mir gegenüber wurde von einer Kollegin auch die Meinung vertreten, dass es vom Geschäftsführer der Quedlinburg Tourismus Marketing GmbH ein kluger Schachzug gewesen sei, diesen Herren abgeworben zu haben. Von jemand anderen habe ich hingegen erfahren, dass die Trennung vom ehemaligen Arbeitgeber wohl nicht reibungslos erfolgte sein soll. Letztlich ist dieses auch weiter nicht von Bedeutung, denn wenn etwas in der Öffentlichkeit mit der konkurrierenden Information zu tun hatte, war immer die Rede vom Initiator und Inhaber dieser, oder dem Mönch, welcher für die „grüne“ Information Führungen realisiert, aber nicht vom Geschäftsführer. Jedenfalls nicht soweit ich mich erinnern kann, lasse mich aber gern auch eines besseren belehren.

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Heute findet sich in der MZ, Quedlinburger Harz Bote, auf Seite 9 ein Beitrag mit der Überschrift „Europaweite Ausschreibung für privates Kapital“, welcher sich mit dem Kurzentrum in Bad Suderode beschäftigt. Leider ist dieser Beitrag bis jetzt nicht in der Internetausgabe der Zeitung zu finden.

Im Beitrag geht es darum eine Lösung für das defizitäre Kurzentrum zu finden, welche darin bestehen soll Investoren zu werben, was letztlich nichts anderes als Privatisierung bedeutet. Dass die in diesem Zusammenhang erwähnte Zusammenkunft die Form einer nichtöffentlichen Sitzung hatte, ist eigentlich normal wenn es um das Verscherbeln von Gemeineigentum geht.

Nun gehört Bad Suderode zu Quedlinburg, das Land hatte seine Zuwendungen an das Kurzentrum im Vorfeld der Gebietsreform schon eingestellt und somit die Stadt nicht unerheblich unter Druck gesetzt, denn in der neuen Verantwortlichkeit musste diese für die Verluste erst einmal aufkommen. So wird händeringend nach einer Lösung gesucht und diese wird, wie an anderer Stelle und zu früherer Zeit schon in einer Privatisierung gesehen. Dabei ist es egal in welcher Form diese erfolgen wird, ob teilweise, Abschnittsweise, in dem zum Beispiel ein Bettenhaus errichtet wird, ganz oder in Form einer privat-öffentlichen Partnerschaft, in jedem Fall wird die Kosten zu einem großen Teil die Stadt Quedlinburg tragen müssen. Zwar wurde vom Land signalisiert, dass es eine Privatisierung finanziell begleiten würde, wobei Bedingungen zu berücksichtigen sind.

Es wurde zusammen gesessen, beraten und vom Kurdirektor verkündet: es „soll … eine europaweite Ausschreibung geben, um privates Kapital nach Bad Suderode zu holen. Dieses könne aber nur vorgenommen werden, wenn der Quedlinburger Stadtrat für diese Ausschreibung votiert.“ Und dann wird dem Stadtrat die gewünschte Richtung vorgegeben, denn: „sollte es dazu kommen, dann sei vom Ministerium (Wirtschaft) zugesagt worden, die finanzielle Unterstützung fortzuführen, bis ein Investor gefunden ist.“ Was folglich bedeutet, sollte sich der Stadtrat gegen diese Ausschreibung entscheiden, wird es keine Unterstützung vom Land geben. Ja, auch so kann ein Stadtrat, kann eine Stadt finanzielle unter Druck gesetzt werden.

So erkennt zwar das Land „damit die Verantwortung fürs Kurzentrum“ an, wie der Kurdirektor betont, möchte dieser aber nur gerecht werden, wenn der Stadtrat sich für eine Privatisierung ausspricht. Dabei ist unterm Strich das Kurzentrum für das Land nicht einmal ein Verlustgeschäft, da die Steuereinnahmen, welche im Zusammenhang mit dem Kurzentrum erzielt werden, für welche es gar Voraussetzung ist, die Zuschüsse durchaus übersteigen. Als Beispiel werden im Beitrag 1,7 Millionen Euro an Umsatzsteuer genannt. Für Quedlinburg hingegen stellt sich die Situation etwas anders da, da diese Einnahmen nicht der Stadt, sondern dem Land zufließen.

In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass zu verschiedenen Gelegenheiten in jüngster Vergangenheit eine Privatisierung des Kurzentrums immer mal wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt wurde, meistens mit dem Verweiß auf den „dauerhaft defizitären Betrieb des Kurzentrums“, welcher eben auch Hintergrund der jüngsten Beratung war. An anderer Stelle, zu anderer Zeit, in anderem Zusammenhang hatte ich meine Gedanken zum Thema niedergeschrieben. Grundsätzlich sei hier noch einmal auf die Gefahren einer Privatisierung des Kurzentrums verwiesen und gerade das Beispiel der Therme in Thale zeigt sehr gut, welche dauerhaften Kosten auf eine Kommune zukommen, wenn privatisiert wird. Im Gegensatz zu den Stadtwerken Quedlinburg, deren Privatisierung vor Jahren verhindert werden konnte, erwirtschaftet das Kurzentrum keine Gewinne, ganz im Gegensteil, unter den gegenwärtigen Bedingungen wird es dauerhaft defizitär bleiben. Letzteres ist für Objekte dieser Art auch nicht unüblich, wenn das Objekt für sich gesehen. Wird es hingegen im regionalen Wirtschaftskreislauf betrachtet, mit allen Wechselwirkungen zur regionalen Wirtschaft, so ergibt sich durchaus ein positives Bild. Ist doch das Kurzentrum Grundlage so mancher wirtschaftlichen Existenz nicht nur in Bad Suderode. Besonders sei in diesem Zusammenhang an die auf Grund des Kurzentrums ohne Bettenhaus entstandenen Übernachtungsmöglichkeiten. Ohne das Zentrum wäre im Bereich des Beherbergungswesens in Bad Suderode nicht in einem solchen Umfang investiert worden, wie es bis jetzt der Fall gewesen ist. Somit hat das Kurzentrum erhebliche Investitionen in der Vergangenheit ausgelöst, welche durch eine Privatisierung, die eventuelle Errichtung eines eigenen Bettenhauses, in Frage gestellt werden.

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Frieden für Libyen!

Solidarität mit dem libyschen Volk!

Seit mehr als zwei Monaten bombardieren die USA und andere NATO-Staaten Tag für Tag und vor allem nachts die Millionenstadt Tripolis und andere Orte in Libyen. Zugleich versuchen sie, das libysche Volk durch Beschlagnahmung seiner Gelder und durch eine Hungerblockade gefügig zu machen. Die Aggressoren mißachten alle einschlägigen Bestimmungen des Völkerrechts (Verbot der Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates, Verpflichtung zu Konfliktlösungen auf dem Verhandlungswege, Verbot des Angriffskriegs usw.). Ihr Vorwand, sie wollten „Menschen­leben retten“, ist angesichts der wachsenden Dauer ihres Bombenkrieges und der steigenden Opferzahlen absurd und zynisch. Springer- und andere Konzernmedien sowie auch die öffentlich-rechtlichen Sender schweigen jedoch über die Toten, die Verstümmelten, die Zerstörungen, das Flücht­lingselend, die Vergiftung der Böden mit Uranmunition.

Der Wüstenstaat, der unter seinem Revolutionsführer Muammar Al-Ghaddafi seiner Bevölkerung dank der Nationalisierung seines Ölreichtums den höchsten Wohlstand in Afrika mit unentgeltlichem Bildungs- und Gesundheitswesen, mit hochentwickelten Rechten für Frauen und Kinder bieten konnte, droht in seiner Entwicklung um Jahrzehnte zurückgeworfen zu werden. Wie in der Kolonialzeit selbstbewusst gewordene Sklaven vor den Augen ihrer Schicksalsgefährten öffentlich ausgepeitscht wurden, so wollen heute führende NATO-Staaten das libysche Volk, auch als Warnung für die Völker der Dritten Welt, mit Bomben, Raketen und gegebenenfalls militärischer Besetzung dafür bestrafen, dass es sich ihrem Diktat entzieht, seinen eigenen Entwicklungsweg geht, sich für die Einheit und Unabhängigkeit der arabischen Welt und Afrikas einsetzt und sich jeglicher Rekolonialisierung verweigert.

Wir fordern die Bundesregierung auf, keine Nutzung deutscher Einrichtungen für die Aggression zu gestatten und sich konsequent einzusetzen für

– sofortige Einstellung aller Angriffe auf Libyen,

– sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zwischen den libyschen Bürgerkriegsparteien,

– Aufhebung der Handels- und Wirtschaftsblockade,

– Rückgabe der beschlagnahmten libyschen Auslandskonten.

Es ist höchste Zeit, Solidarität mit dem libyschen Volk zu zeigen. 

Wir rufen alle, die sich für Frieden, Völkerrecht und Menschenrechte mitverantwortlich wissen und den Menschen der Dritten Welt verbunden fühlen, zu Protestaktionen und Demonstrationen auf: Dieser verbrecherische Angriffskrieg muss gestoppt werden.

Könnte gefragt werden, könnte aber nur, den eigentlich geht es nur um die Illusion von Geschäft, von wirtschaftlicher Entwicklung. Einer solchen Illusion folgend, wird in der Feldflur von Warnstedt, welches der Stadt Thale zugeordnet wurde, ein Industriegebiet erschlossen.

Letztendlich ist es wahrscheinlicher, dass es sich dabei um eine „beleuchtete Kuhwiese“ handeln wird, als um eine Weide für Investoren, in der Hoffnung diese dort anzusiedeln. Nun ist diese Nachricht gar bis Berlin gedrungen und findet ihren Niederschlag in der überregionalen Presse. In der Regionalpresse wurde zeitgenau über die mit der Erschließung verbundene Baumfeldaktion berichtet, welches ich hier zum Gegenstand einer Betrachtung gemacht hatte.  

Mittwoch, 13. April 2011, 18:00 Uhr – Autorenlesung „HANDWERK UNTERM HAKENKREUZ“ von und mit Witold Fischer Antiquariat „Die Büchercouch“, Steinweg 75, 06484 Quedlinburg
Das Handwerk als ältester nicht-agrarischer Wirtschaftszweig des Menschen durchlebte in seiner Geschichte umfangreiche Wandlungen. Wie es sich definiert und welche Rolle es im ökonomischen Gesamtgeschehen einnimmt, wurde in der Literatur bisher eher am Rande behandelt. In der Zeit von 1933 bis 1945  kulminierten einige Entwicklungen, die bis heute Nachwirkungen haben. Andere Erscheinungen sind dagegen verschwunden. Weshalb Handwerker fast ein halbes Jahrhundert lang um Zwangsinnung und Befähigungsnachweis rangen, wird aus den Ausführungen deutlich werden. Zugleich wird sichtbar, weshalb die NS-Demagogie unter dieser Schicht vor 1933 verfangen konnte, weshalb sich aber ab etwa 1936 Handwerker zunehmend in Opposition zum Faschismus fanden.
Eintritt frei

Der Brief wurde an die Fraktionsvorsitzenden einzeln versandt. Dem Brief beigefügt ist das Memorandum des Präsidenten der International Progress Organization über die Sicherheitsratsresolution 1973 (2011) und ihre Umsetzung durch eine „Koalition der Willigen“ unter Führung der Vereinigten Staaten und der Nordatlantischen Verteidigungsorganisation.

Dieses Memorandum wurde dem Präsidenten des Sicherheitsrates und dem Generalsekretär der Vereinten Nationen vom Präsidenten der International Progress Orfanitzation am 26. März 2011 übersandt.

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Offener Brief

an die Fraktionen des Deutschen Bundestags

Aggression gegen Libyen beenden! Völkerrecht verteidigen!

Sehr geehrte …,

seit dem 19. März 2011 führt eine Allianz unter Führung Frankreichs, Großbritanniens und der USA einen Interventionskrieg gegen die Libysch-Arabische Dschamahirija. Die Interventionsmächte sind dabei, eine Anschlussoperation unter Führung der NATO zu organisieren.

Die öffentliche Begründung der Militäroperation stützt sich auf die Behauptung, dass unter der Führung des Obersten Muammar al-Gaddafi, (der unsinnigerweise als „Machthaber bezeichnet wird, obwohl er kein Staatsamt bekleidet), eine Demokratiebewegung mit solch brutaler Gewalt niedergeschlagen werde, dass ein Eingreifen aus humanitären Gründen geboten sei. Die Angriffe dienten dem Schutz von Zivilisten. Die Diskrepanz zwischen dieser Darstellung und der objektiven Situation könnte nicht größer sein.

Tatsächlich dienen die Angriffe der Schwächung der regulären libyschen Streitkräfte, die sich in einem Bürgerkrieg mit bewaffneten, unter dem Banner der Monarchie kämpfenden Gegnern der demokratischen Staatsordnung befinden. Durch den Eingriff der Allianz wurde der Bürgerkrieg, der schon so gut wie entschieden war, künstlich verlängert und so das Leid des libyschen Volkes vergrößert. Zivile Opfer der ausländischen Angriffe sind in Anbetracht der Kriegsführung und der eingesetzten Waffen unvermeidlich.

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Thale erschließt ein neues Gewerbegebiet, dafür wird landwirtschaftliche Nutfläche vernichtet und im Zuge dieser Erschließung, werden erst einmal Bäume gefällt, welche eigentlich die Erosion des Ackerlandes verhindern. Das dem Geschäftsführer einer betroffenen Agrargesellschaft in diesem Zusammenhang „ohnmächtige Wut“ überkommt, ist verständlich. Zum einen werden Bäume gefällt und damit der Acker derer Schutzfunktion beraubt und zum anderen wird den Landwirten wirtschaftliche Grundlage entzogen. Im Namen der Wirtschaft, wird andere Wirtschaft vernichtet, es steht wirtschaftliches, gegen wirtschaftliches Interesse!

Das in diesem Zusammenhang, die Schaffung von Gewerbe- und Industriegebieten, meistens mit der hohen Arbeitslosigkeit begründet werden, liegt auf der Hand, da gerade dieses Argument am verfänglichsten ist. Dabei spielt es anscheinend keine Rolle, dass unter Umständen Arbeitsplätze vernichtet werden und unterm Strich, gesamtwirtschaftliche, sogar Arbeitsplätze vernichtet werden. Sich die Frage, nach der Notwenigkeit weiterer Gewerbe- und Industriegebieten zu stellen, ist berechtigt, aber sie wird selten gestellt. Immerhin könnte ja festgestellt werden, dass es eigentlich genug erschlossene Flächen gibt, oder auch Brachen, welche erschlossen werden könnten, nur nicht im eigenem, steuerlichem Einflussgebiet.

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Nun hatte ich diesen Beitrag zum Gegenstand einer Betrachtung gemacht, wobei ich hier weiterführende Gedanken zum Thema Hatix (Harzticket) aufgeschrieben habe. Heute nun findet sich in der MZ ein Leserbrief zum MZ-Beitrag, welcher sich mit den unterschiedlichen Sichtweisen auseinandersetzt. Prinzipiell hat der Autor, von seiner Funktion her Geschäftsführer der Quedlinburg Marketing GmbH, nichts gegen dieses Ticket, setzt sich dann aber berechtigter Weise mit den Defiziten des Angebots, sowie verschiedener Vorbehalte auseinander. Zum Vorteil gereicht ihm, dass er, auf Grund seiner Funktion, über die notwendigen Hintergrundinformationen verfügt, und so einige interessante Zahlen genannt werden, wie z. B., dass aus den Kurtaxeneinnahmen ca. 100.000,-€ an die Harz AG jährlich fließen müssten. Ich hatte eine niedrigere Zahl zugrunde gelegt, dabei die eingemeindeten Kommunen aber nicht berücksichtigt. Jedenfalls kann dafür schon anständig Bus gefahren werden.

Nachteile des Angebotes ergeben sich aus der Strukturierung touristischer Übernachtungsangebote, wie auch aus den Busverbindungen, Fahrtruten und Anbindungen selbst. Interessant ist in diesem Zusammenhang, welchen Zuwachs Quedlinburg an Bettenkapazitäten durch die Eingemeindung von Rieder, Gernrode und vor allem Bad Suderode zu verzeichnen hat. Dass deren Interessen nun auch berücksichtig werden müssen, liegt auf der Hand, genau wie das Angebot der Harz AG sehr dürftig ist, da es sich allein auf Busverbindungen beschränkt. Verwundern sollte letzteres allerdings nicht, da eine Erweiterung der Zahl der Verkehrsunternehmen, die Gewinne der Harz AG nicht unerheblich schmälern würden. Erschwerend kommt noch hinzu, dass HSB und HEX keine öffentlichen Verkehrunternehmen sind und so weniger Einfluss auf die Preisgestaltung genommen werden kann. Letztlich und wie an anderer Stelle schon erwähnt, ist die Harz AG eine Unternehmen privat öffentlicher Partnerschaft, in welchen es üblich ist, dass der öffentliche Teil, die Gewinne des privaten Teils zu realisieren hat. Eigentlich ist dieser Umstand schon Grund genug, die Finger davon zu lassen.

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Nun befindet sich Sachsen-Anhalt im Wahlkampf, das unliebsame Entscheidungen in diesem Zusammenhang gern verschoben, oder delegiert werden, ist nicht neu und trifft auch für das Kurzentrum in Bad Suderode zu. Zum Thema selbst hatte ich einige Texte geschrieben, in welchen ich Gedanken zum Kurzentrum, gerade auch im Zusammenhang mit einer eventuellen Privatisierung, niedergeschrieben habe. Das dieses nicht unberechtigt war, ist einem weiterem Beitrag zum Thema in der MZ von heute zu entnehmen.

In erster Linie geht es um die nochmalige und weitere Beratung des Wirtschaftsplans fürs Kurzentrum, auf Grund der veränderten Lage, durch den neuen Betriebsauschuss. Zwar ist dieser Plan schon beraten worden, nur nicht im Rahmen der neuen Einheitsgemeinde. Das in diesem Zusammenhang gerade der Vertreter und Landtagskandidat der CDU mehr Zeit einfordert, ist wohl eher dem Umstand geschuldet, keine unpopulären Entscheidungen vor den Landtagswahlen zu treffen, denn die entsprechenden Unterlagen müssten zumindest den Politikern vorliegen, gerade wen diese öfter schon Gegenstand von Betrachtungen waren.  Und immerhin ist es ja gerade die CDU geführte Landesregierung, welche die Zuschüsse fürs Kurzentrum gestrichen hat, um die Signale auf Privatisierung zu stellen. In diesem Zusammenhang war man sich nicht einmal zu schade, eine Schließung des Kurzentrums in Betracht zu ziehen, wobei der Schwarze Peter der Stadt Quedlinburg, als neuen Eigner, zugeschoben wurde. Dabei diente das Gespenst einer Schließung, mit all seiner wirtschaftlichen Folgen für die Region, eher dem Zweck, das kleinere Übel, eine Privatisierung des Kurzentrums, den Bürgern schmackhaft zu machen. Dieses wird vor allem dann sichtbar, wenn betrachtet wird, welche wirtschaftlichen Folgen der Bau und der Betrieb des Kurzentrums hatten und weiterhin haben wird. Das Kurzentrum ist ein wirkungsvolles Instrument der regionalen Wirtschaftsförderung, gerade auch, weil von diesem besonders kleine und mittlere regionale Unternehmen partizipieren.

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Heute findet sich in der MZ ein Bericht über die Demo in Magdeburg, zum Erhalt des Kurzentrums in Bad Suderode, in dem über ihren Erfolg berichtet wird.

Mehr erreicht als Erwartet, ist er überschrieben, wobei diese Aussage durchaus ein Fragezeichen verdient! Was wurde den eigentlich erwartet, dass in Wahlkampfzeiten die Wahlkämpfer auf Stur schalten und die Demonstranten abblitzen lassen? Lieber wird sich im suchen nach Lösungen gesonnt und dass dabei Bereitschaft bekundet wird, kann nicht verwundern. Mehr ist den Aussagen aber nicht zu entnehmen, da sie an Vorbedingungen geknüpft, speziell eines Beschlusses des Quedlinburger Stadtrates gebunden sind.

Sicher wird ein Weg gefunden, wie viel hingegen allgemeine mündliche Zusagen wert sind, wird sich nach der Wahl zeigen. Dabei kann durchaus davon ausgegangen werden, dass es eine Lösung geben wird, fraglich nur, wie diese aussieht. Immerhin gibt es ein Gutachten, in diesem werden sogar positive Schlüsse gezogen, so z. B. das die Zuschüsse in nahre Zukunft erheblich reduziert werden könnten und wenn der Wirtschaftsminister sagt, dass er zu den „nötigen Investitionen“ nun „einen Antrag“ von der Stadt Quedlinburg „benötigt“, sieht es doch fast schon wieder gut aus. Nicht nur das auf einmal wieder Geld da ist, sogar für die Investitionen, es braucht der Stadtrat nur zu beschließen und zu beantragen. Sollte es wirklich so einfach sein, oder wartet im Nebel ein Pferdefuß? Und tatsächlich, die Haushaltslage der Stadt ist zwar schlecht, aber ein Eigenanteil ist zu erbringen. Wenn dieser erbracht wird, kann es losgehen, nur woher nehmen? Doch nur ein schwarzer Peter für die Stadt Quedlinburg?   

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