13.2.2011 von Th. Loch.

Gedanken zu den Vorgängen um das Kurzentrum in Bad Suderode.

In der Wochenendausgabe der MZ fand sich ein kurzer Beitrag zum Kurzentrum, das Thema selbst war in den letzten Tagen öfter Gegenstand von Betrachtungen in dieser Zeitung. Leider findet sich besagter Beitrag vom Wochenende, mit den Aussagen des Wirtschaftsministers, nicht in der Internetausgabe der Zeitung, jedenfalls konnte ich ihn nicht finden. Interessanterweise ist dem Beitrag zu entnehmen, dass der Minister „auf eine Entscheidung des Quedlinburger Stadtrates“ wartet, „um handeln zu können.“ Nur was soll der Stadtrat entscheiden? Dass das Kurzentrum verkauft wird, um sich so dieses >Klotzes am Bein der Einheitskommune< zu entledigen?

Interessanter Gedanke, der Verkauf des Kurzentrums, welcher an anderer Stelle auch schon gedacht wurde und durchaus eine Möglichkeit zur Lösung des Problems ist, läst er doch auf die Entlastung verschiedener öffentlicher Haushalte hoffen. Gegenwärtig sollte aber nicht vergessen werden, dass in Sachsen-Anhalt Wahlkampf ist und sich gerade auch die Vorgänge um das Kurzentrum in Bad Suderode gut für diesen eigenen. Einen schwarzen Peter möchte in diesem Zusammenhang keiner haben und so delegiert der Minister die Verantwortung und wartet! Anscheint soll die Einheitsgemeinde Quedlinburg nun das stemmen, was die kleine Gemeinde Bad Suderode, selbst mit Landesunterstützung, nie geschafft hat.

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4.12.2009 von Th. Loch.

Auch ein eigentlich überflüssiges Einkaufszentrum braucht Werbung!

Da gibt es doch glatt eine Pressemitteilung der Stadt Quedlinburg, welche so ihre Kreise zieht. Irgendwie ist sie über Umwegen auch in meinem elektronischen Briefkasten gelandet. ES ist zu erfahren, das der Bürgermeister eine Herausforderung angenommen hat und die Bürger sollen es ausbaden, damit ein Unternehmen auf dem Mettehof werbewirksam glänzen kann.

Der Mettehof ist in diesem Jahr eröffnet worden, eigentlich nicht der Hof, den gab es schon und er stammte aus der Blütezeit der Saatzucht in Quedlinburg. Der Abriss und der Bau eines weiteren Einkaufszentrums auf diesem Gelände in Quedlinburg war nicht gerade unumstritten, letztendlich wurden aber rund neun Millionen Euro investiert und Anfang Oktober wurden die verschiedensten Geschäfte eröffnet. So steht einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung nun noch mehr Verkaufsfläche zur Verfügung. Die Quedlinburger haben zwar dadurch nicht mehr Geld in der Tasche, aber es steht ihnen mehr Fläche zur Verfügung, auf der sie dieses ausgeben können. Ist doch auch was! Einmal davon abgesehen, dass dieses „mehr an Verkaufsfläche“ alles andere als nötig ist/war und somit auch unnützer weise nicht unerhebliche Ressourcen verschwendet wurden, zum Zwecke eines sich verschärfenden Verdrängungswettbewerbes, benötigen diese Verkaufseinrichtungen nun doch etwas Werbung. Da lässt sich auch schon mal der Bürgermeister Instrumentalisieren und vor den Karren einer Supermarktkette spannen, welchen die Bürger wider einmal ziehen sollen, wie der Pressemitteilung zu entnehmen ist. 500,-€ soll es geben, wenn sich 100 Quedlinburger zum Wichtel oder Weihnachtsmann machen und am 3. Advent um 16.00Uhr vor dem REWE-Markt ein Weihnachtslied singen. Lobenswert, dass die 500,-€ für die „Kinderstadt Andershausen 2010“ verwendet werden sollten, aber eben auch sehr günstige Werbung für das Unternehmen. Da würde wieder einmal etwas unter Wert verkauft, es sollten wenigstens 10,-€ pro Wichtel und Weihnachtsmann drin sein, wenn sie sich denn vorführen und instrumentalisieren lassen! Im Anschreiben zur Pressemitteilung waren die Adressaten enthalten, wenn nur ein Teil dieser Medien die Aktion ankündigen, oder gar darüber berichtet, ist dieses für das Unternehmen keine unerhebliche Einsparung von Werbekosten, oder eben zusätzliche Werbung in nicht unerheblichen Umfang.

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3.10.2009 von Th. Loch.

Der Winter steht vor der Tür und es wird kalt in Deutschland!

Die Wahlen sind vorbei, die Karten gemischt und der Winter steht vor der Tür. Schwarz-Gelb hat das Sagen und diverse Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Für Unternehmen und Gutverdiener soll es Steuersenkungen geben, welche zwar durch Wachstum gegen finanziert werden solle, aber wenn das Wachstum nicht eintritt, werden wohl andere Mechanismen greifen müssen. So können die Verluste bei den Staatseinnahmen z.B. durch eine Erhöhung der Umsatzsteuern ausgeglichen werden, aber auch Kosten könnten gespart werden. Ja, so ist das, wenn dem einem gegeben werden soll, so muss dem anderem genommen werden!

Ein Beispiel für geplante Umverteilung findet sich am 02.10.2009 unter dem Titel: „Solarbranche vor Einschnitten“ in der MZ! Dass die „FDP … die Vergütung deutlich kürzen“ will, braucht eigentlich nicht besonders erwähnt zu werden. Immerhin ist sie als Lobbyist der großen Konzerne, darunter auch die Energiekonzerne, samt ihrer Atomkraftwerke, bekannt. Darauf verweisen nicht nur die Kursgewinne der Atomverstromer ab Montag nach der Wahl.

Im Kommentar zum Beitrag, welcher im vorauseilenden Gehorsam mit „Kompromiss ist sicher“ überschrieben ist, wird schon mal die Umlage, welche ein jeder Bürger mit seiner Stromrechnung bezahlt, auf zwanzig Jahre hochgerechnet. Da erfährt man nicht nur, dass „der Ausbau der erneuerbaren Energien … derzeit einen deutschen Vier-Personen-Haushalt monatlich drei Euro“ kostet, sondern auch das, wenn man die Beiträge summiert „und rechnet sie auf eine garantierte Einspeisezeit von 20Jahren hoch, … gewaltige Milliardenbeträge“ herauskommen. Nicht nur das sich der Kommentartor als wahrer Rechenkünstler erweist, hier werden einfach zwei Ebenen vermischt und mit der Größe von Zahlen versucht zu manipulieren. Vergleichbar und nachvollziehbar für den Einzelnen sind nämlich nicht die Milliarden, diese schrecken nur ab, sondern die Beträge, welche er wirklich zu zahlen hat. Wenn nun die 3,-€ im Monat genommen werden, mit 12 multipliziert so erhält man 36,-€ im Jahr, macht in 20 Jahren sage und schreibe 720,-€. Für den Einzelnen, oder eben der vierköpfigen Familie, also nicht die große Ersparnisse/Entlastung! Wenn nun im Gegenzug für diese Entlastung die Umsatzsteuer erhöht wird, fällt die monatliche Belastung für die vierköpfige Familie sicher höher aus. Wenn eine vierköpfige Familie z.B. im Monat nur 800,-€ für umsatzsteuerpflichtige Güter ausgeben sollte, würden 1% mehr Umsatzsteuer eine Mehrbelastung von 8,-€ pro Monat bedeuten. Da kommen erste Mal Milliarden zusammen! Wenn nun alle Förderung gestrichen werden würde, so würde nur eine 1%ige Umsatzsteuererhöhung eine Negativentlastung, also Mehrbelastung von 5,-€ im Monat bedeuten. Nun habe ich die Verbrauszahlen der vierköpfigen Familie mir ausgedacht, wobei ich sicher eher zu niedrig ran gegangen bin. Nur was hier als Entlastung verkauft werden soll, wird sich sehr schnell als Mehrbelastung entpuppen und dieses aus den verschiedensten Gründen.

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24.9.2009 von Th. Loch.

Und wieder die Landwirtschaft!

In der MZ heißt es heute: „Bauernchef wirft Bund Preistreiberei vor“ und es geht um Bodenpreise, was nicht davon abhält zum schlecht orientierten Rundumschlag auszuholen.

Nun hat der Präsident des Deutschen Bauernbundes ein Problem ausgemacht, die zu hohen Verkaufs- und Pachtpreise für Ackerland durch die bundeseigene Bodenverwertungs- und Verwaltungsgesellschaft, dieses Problem bezeichnend zieht er den Kreis weiter und versteigert sich sogar in unrealistische Behauptungen gegenüber unliebsamen Konkurrenten, welche er besser als Partner annehmen sollte.

Was soll es, eine Gesellschaft, welche seit Jahren ehemaliges Volksvermögen der DDR verschleudert, drückt nun auf die Preisschraube! Anstößig ist hier nicht der Verkauf, anstößig ist der Preis und den bestimmt doch eigentlich der Markt, dieses sollte zumindest der praktizierten Systemhörigkeit des Bauernbundpräsidenten bewusst sein. Auch sollte ihm nicht fremd sein, dass Preise oft nicht irgendwelchen Vergleichslisten entspringen, sondern durch die gezielte Umsetzung von Interessen bestimmt werden und so auch in genannte Listen einfließen. Das solches Denken ihm fremd zu sein scheint, hat der Herr des öfteren schon bewiesen und so hängt er auch hier wieder der Illusion nach, es könnte sich etwas ändern, nur dadurch, dass an die Politik appelliert wird, Klein- und Mittelbauern den Acker noch günstiger zu verschleudern.

Ich kann mich nicht des Eindruckes erwehren, dass der Mann dieses System noch nicht begriffen hat! Dafür spricht auch die Aussage: „”Der Entschädigungsgedanke ist damit der Lächerlichkeit preisgegeben”“, ja, für was den Entschädigen? Dass das Klein- und Mittelbauerntum in der DDR so gut wie nicht mehr existent war, nach der Wende reanimiert wurde und nun von der kapitalistischen Wirtschaftsweise gefressen wird? Der Traum von der heilen Landwirtschaft, außerhalb der Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus? Welche Illusion und dabei würde ein Blick in die alten Bundesländer schon für Aufklärung sorgen.

Nun wird weiter ausgeschlachtet und ehemaliges Volksvermögen verscherbelt, dieses stört den Bauernpräsidenten nicht, ihm geht es um die Verteilung. Ja, wir haben Marktwirtschaft und der Markt soll ja bekanntlich alles regeln, so natürlich auch den Verkauf von Grundstücken, das Regulierungsmittel sollte aber nicht vergessen werden. Letztendlich entscheidet nicht der Wille, sondern das Geld und wer der Meinung ist, dass mittelalterliche Strukturen in der Landwirtschaft unter marktwirtschaftlichen, sprich kapitalistischen Bedingungen auf Dauer überlebensfähig sind, wird sich bald enttäuscht sehen. Eher ist die Tendenz zu verzeichnen, dass sich auch in der Landwirtschaft größere Strukturen durchsetzen werden, wie zum Beispiel Betriebe, welche aus ehemaligen Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften hervorgegangen sind.

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22.9.2009 von Th. Loch.

Bauernprotest in Eisleben.

In Eisleben haben Bauern protestiert und sogar Wirkung erzielt, vielleicht nicht die gewollte, aber immerhin. Dieser Protest findet Aufmerksamkeit!

Die Agrarministerkonferenz tagte in Eisleben und diese Tagung wurde von Bauernprotesten begleitet, die MZ titelte über diese Veranstaltung: „Statt Millionen fließt die Milch“ und es floss Milch, nicht ohne Folgen. Nun, es war ein Protest welcher Wirkung zeigte und dieses gerade auch, weil er bis jetzt lange nicht gekannte Folgen hatte. Die sachsen-anhaltische Landwirtschaftsministerin, eigentlich Gastgeberin, hatte sich krank gemeldet, vielleicht wusste sie was zu erwarteten war (sie ist nicht weit von Eisleben wohnhaft) und dass sie diese Konferenz schwerlich in ein erfolgreiches Heimspiel verwandeln konnte.    

Wie wirkungsvoll dieser Protest war, zeigen gerade die Reaktionen, so ist dieses Thema auch heute wieder in der MZ unter dem Titel. „Saure Milch, saure Mienen“ präsent. Da wird ein „Staatssekretär im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium“ mit folgenden Worten zitiert: „“Was da passiert ist, verurteilen wir auf das Schärfste.” Und: “Diese Art der Demo beschädigt die gute Demonstrationskultur, die wir sonst von solchen Veranstaltungen kennen.”“ Nun verurteilt er es auf schärfste, ja, ein Protest hat Wirkung gezeigt, Bauern haben bewiesen, dass sie zur Durchsetzung ihrer Interessen bereit sind wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen. Die Demonstrationskultur hat gelitten, wird festgestellt, oder hat sie sich nur geändert, nachdem sich die vorhergehenden Methoden als erfolglos erwiesen haben? Das Spiel von Demokratie hat einen Knacks bekommen und an Wirkung verloren! Versprechungen in die hohle Hand hat man genug bekommen und letztendlich bedeutet die zur Kenntnisnahme von Forderungen durch Politiker, noch lange keine Veränderung. Genauso wenig wie man von geheuchelter Anteilnahme und geheucheltem Verständnis satt wird und seine wirtschaftliche Existenz sichern kann.

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21.9.2009 von Th. Loch.

Photovoltaikanlagen auf der grünen Wiese?

Ein zweischneidiges Schwert, oder nur der Bequemlichkeit geschuldet? Wie in letzter Zeit öfter zu lesen ist, werden Photovoltaikanlagen errichtet und zwar auf unbebauter Fläche, gern werden leer stehende Flächen in Gewerbegebieten genutzt, rekultivierte Tagebauflächen, aber auch nicht mehr genutzte Übungs- und Flugplätze und natürlich landwirtschaftliche Flächen. Gegen letzteres spricht sich gerade auch der Bauernverband aus und das zu recht. In den letzten Jahren wurde sehr viel landwirtschaftliche Nutzfläche schon bebaut, versiegelt, der Landwirtschaft entzogen. Und dabei gibt es gerade für die Sonnenenergiegewinnung durchaus andere Möglichkeiten.

Zur Zeit scheint diese alternative Form der Energiegewinnung zu brummen, die Beweggründe sind durchaus Verscheiden. Vor Jahren waren es hauptsächlich Enthusiasten, Verfechter einer Energiewende, welche sich für Photovoltaiktechnik einsetzten, doch heute scheinen es eher Investoren zu sein, welche sich für diese Technologie  aus andern Gründen interessieren. Die Bedingungen sind günstig, Module sind erheblich preiswerter geworden und die staatliche Förderung ist auch nicht von der Hand zu weisen. Letzteres garantiert gegenwärtig noch eine Verlustfreie Investition. Da aber Investoren nicht nur Verlustfrei anlegen möchten, sondern auch Gewinne erwirtschaften wollen, ist das Bestreben möglichst günstig Anlagen zu errichten. Und besonders günstig scheinen unbebaute Flächen zu sein, wo auf gegebene Infrastruktur keine Rücksicht genommen werden muss, außerdem sind Anlage ebenerdig sicher auch leichter zu warten.

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8.9.2009 von Th. Loch.

Streikverbot per Gericht!

Unter dem Titel „Aigner blitzt in Brüssel ab“ findet sich in der MZ ein Beitrag welcher sich mit dem Dilemma der Milchbauern beschäftigt. Überraschend für mich ist dabei, dass die deutschen Bauern mit Streikverbot belegt sind, nur wie sollen sie ihre Interessen anders wirkungsvoll durchsetzen? Eine wirkliche Lobby haben sie nicht, maximal eine welche sie missbraucht, zum Beispiel in Wahlkampfzeiten!

Nun ja, so ist das Leben, die deutschen Bauern dürfen auf Grund eines Gerichtsentscheides nicht streiten, sie müssen Schlucken und wenn es letztendlich ihre eigene Milch ist. Die Bemühungen der Ministerin sind ins leere gelaufen, sie hat ihr Bestes getan, nur die EU-Bürokratie machte ihr einen Strich durch die Rechnung. Da die Bauern nun nicht Streiken dürfen, was bei deutschen Bauern so wie so selten ist, bleibt alles beim alten. Aber was soll es, so ist es eben in einer Gesellschaft, wo nicht der Bedarf der Bevölkerung für die Produktion verantwortlich ist, sondern der Bedarf der Industrie. Diese bestimmt den Preis und entsprechende Überkapazitäten sind dabei nur Hilfreich. Da hilft es auch nicht festzustellen das „mit 20 Cent je Liter … kein Bauer überleben“ kann, wirtschaftlich jedenfalls, den physischen Untergang bedeutet es sicher nicht, gibt ja noch Hartz IV, wenn der Acker, das Vieh, die Technik, das Anwesen etc. verkauft wurden. Nur wie kann den Bauern geholfen werden, damit sie gegen „verschärfte Billig-Konkurrenz aus den USA und Brasilien“ bestehen können? Ja, die Freiheit des Marktes und die viel gepriesenen Subventionen sind wenig hilfreich, sie retten nicht, nein sie töten. Wenn sie nicht im eigenem Interesse wirken, wirken sie gegen einen!

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28.7.2009 von Th. Loch.

Subvention, Heilmittel vieler Probleme?

Unter dem reißerischen Titel „Ohne Subventionen geht bei vielen das Licht aus“ findet sich in der MZ ein Beitrag zu einen Brief des Bauernbundpräsidenten an den Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. In erste Linie geht es um Subventionen für die Landwirtschaft, eigentlich ein Irrläufer, wenn sich den Problemen der Bauern zu gewannt wird.

Hier meine Gedanken zum oben verlinkten Beitrag:

Geld, Geld, Geld und wenn es in Form von Subventionen daherkommt, anders scheinen Probleme nicht mehr zu lösen zu sein. Irgendwie schon irrwitzig diese Herangehensweise des Bauernbundpräsidenten! Denkt dieser Mensch wirklich das mit Geld, in Form von Subventionen, die Probleme der Bauern zu lösen sind?

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