19.9.2011 von Th. Loch.

Privates Kapital heißt letztlich Privatisierung!

Heute findet sich in der MZ, Quedlinburger Harz Bote, auf Seite 9 ein Beitrag mit der Überschrift „Europaweite Ausschreibung für privates Kapital“, welcher sich mit dem Kurzentrum in Bad Suderode beschäftigt. Leider ist dieser Beitrag bis jetzt nicht in der Internetausgabe der Zeitung zu finden.

Im Beitrag geht es darum eine Lösung für das defizitäre Kurzentrum zu finden, welche darin bestehen soll Investoren zu werben, was letztlich nichts anderes als Privatisierung bedeutet. Dass die in diesem Zusammenhang erwähnte Zusammenkunft die Form einer nichtöffentlichen Sitzung hatte, ist eigentlich normal wenn es um das Verscherbeln von Gemeineigentum geht.

Nun gehört Bad Suderode zu Quedlinburg, das Land hatte seine Zuwendungen an das Kurzentrum im Vorfeld der Gebietsreform schon eingestellt und somit die Stadt nicht unerheblich unter Druck gesetzt, denn in der neuen Verantwortlichkeit musste diese für die Verluste erst einmal aufkommen. So wird händeringend nach einer Lösung gesucht und diese wird, wie an anderer Stelle und zu früherer Zeit schon in einer Privatisierung gesehen. Dabei ist es egal in welcher Form diese erfolgen wird, ob teilweise, Abschnittsweise, in dem zum Beispiel ein Bettenhaus errichtet wird, ganz oder in Form einer privat-öffentlichen Partnerschaft, in jedem Fall wird die Kosten zu einem großen Teil die Stadt Quedlinburg tragen müssen. Zwar wurde vom Land signalisiert, dass es eine Privatisierung finanziell begleiten würde, wobei Bedingungen zu berücksichtigen sind.

Es wurde zusammen gesessen, beraten und vom Kurdirektor verkündet: es „soll … eine europaweite Ausschreibung geben, um privates Kapital nach Bad Suderode zu holen. Dieses könne aber nur vorgenommen werden, wenn der Quedlinburger Stadtrat für diese Ausschreibung votiert.“ Und dann wird dem Stadtrat die gewünschte Richtung vorgegeben, denn: „sollte es dazu kommen, dann sei vom Ministerium (Wirtschaft) zugesagt worden, die finanzielle Unterstützung fortzuführen, bis ein Investor gefunden ist.“ Was folglich bedeutet, sollte sich der Stadtrat gegen diese Ausschreibung entscheiden, wird es keine Unterstützung vom Land geben. Ja, auch so kann ein Stadtrat, kann eine Stadt finanzielle unter Druck gesetzt werden.

So erkennt zwar das Land „damit die Verantwortung fürs Kurzentrum“ an, wie der Kurdirektor betont, möchte dieser aber nur gerecht werden, wenn der Stadtrat sich für eine Privatisierung ausspricht. Dabei ist unterm Strich das Kurzentrum für das Land nicht einmal ein Verlustgeschäft, da die Steuereinnahmen, welche im Zusammenhang mit dem Kurzentrum erzielt werden, für welche es gar Voraussetzung ist, die Zuschüsse durchaus übersteigen. Als Beispiel werden im Beitrag 1,7 Millionen Euro an Umsatzsteuer genannt. Für Quedlinburg hingegen stellt sich die Situation etwas anders da, da diese Einnahmen nicht der Stadt, sondern dem Land zufließen.

In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, dass zu verschiedenen Gelegenheiten in jüngster Vergangenheit eine Privatisierung des Kurzentrums immer mal wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt wurde, meistens mit dem Verweiß auf den „dauerhaft defizitären Betrieb des Kurzentrums“, welcher eben auch Hintergrund der jüngsten Beratung war. An anderer Stelle, zu anderer Zeit, in anderem Zusammenhang hatte ich meine Gedanken zum Thema niedergeschrieben. Grundsätzlich sei hier noch einmal auf die Gefahren einer Privatisierung des Kurzentrums verwiesen und gerade das Beispiel der Therme in Thale zeigt sehr gut, welche dauerhaften Kosten auf eine Kommune zukommen, wenn privatisiert wird. Im Gegensatz zu den Stadtwerken Quedlinburg, deren Privatisierung vor Jahren verhindert werden konnte, erwirtschaftet das Kurzentrum keine Gewinne, ganz im Gegensteil, unter den gegenwärtigen Bedingungen wird es dauerhaft defizitär bleiben. Letzteres ist für Objekte dieser Art auch nicht unüblich, wenn das Objekt für sich gesehen. Wird es hingegen im regionalen Wirtschaftskreislauf betrachtet, mit allen Wechselwirkungen zur regionalen Wirtschaft, so ergibt sich durchaus ein positives Bild. Ist doch das Kurzentrum Grundlage so mancher wirtschaftlichen Existenz nicht nur in Bad Suderode. Besonders sei in diesem Zusammenhang an die auf Grund des Kurzentrums ohne Bettenhaus entstandenen Übernachtungsmöglichkeiten. Ohne das Zentrum wäre im Bereich des Beherbergungswesens in Bad Suderode nicht in einem solchen Umfang investiert worden, wie es bis jetzt der Fall gewesen ist. Somit hat das Kurzentrum erhebliche Investitionen in der Vergangenheit ausgelöst, welche durch eine Privatisierung, die eventuelle Errichtung eines eigenen Bettenhauses, in Frage gestellt werden.

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28.4.2011 von Th. Loch.

„Moral und Menschenverstand auf ihrer Seite“, nur was nutzen Moral und Menschenverstand, wenn es um Geschäftsinteressen geht?

Könnte gefragt werden, könnte aber nur, den eigentlich geht es nur um die Illusion von Geschäft, von wirtschaftlicher Entwicklung. Einer solchen Illusion folgend, wird in der Feldflur von Warnstedt, welches der Stadt Thale zugeordnet wurde, ein Industriegebiet erschlossen.

Letztendlich ist es wahrscheinlicher, dass es sich dabei um eine „beleuchtete Kuhwiese“ handeln wird, als um eine Weide für Investoren, in der Hoffnung diese dort anzusiedeln. Nun ist diese Nachricht gar bis Berlin gedrungen und findet ihren Niederschlag in der überregionalen Presse. In der Regionalpresse wurde zeitgenau über die mit der Erschließung verbundene Baumfeldaktion berichtet, welches ich hier zum Gegenstand einer Betrachtung gemacht hatte.  

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3.3.2011 von Th. Loch.

Kahlschlag, im Namen wirtschaftlicher Entwicklung!

Thale erschließt ein neues Gewerbegebiet, dafür wird landwirtschaftliche Nutfläche vernichtet und im Zuge dieser Erschließung, werden erst einmal Bäume gefällt, welche eigentlich die Erosion des Ackerlandes verhindern. Das dem Geschäftsführer einer betroffenen Agrargesellschaft in diesem Zusammenhang „ohnmächtige Wut“ überkommt, ist verständlich. Zum einen werden Bäume gefällt und damit der Acker derer Schutzfunktion beraubt und zum anderen wird den Landwirten wirtschaftliche Grundlage entzogen. Im Namen der Wirtschaft, wird andere Wirtschaft vernichtet, es steht wirtschaftliches, gegen wirtschaftliches Interesse!

Das in diesem Zusammenhang, die Schaffung von Gewerbe- und Industriegebieten, meistens mit der hohen Arbeitslosigkeit begründet werden, liegt auf der Hand, da gerade dieses Argument am verfänglichsten ist. Dabei spielt es anscheinend keine Rolle, dass unter Umständen Arbeitsplätze vernichtet werden und unterm Strich, gesamtwirtschaftliche, sogar Arbeitsplätze vernichtet werden. Sich die Frage, nach der Notwenigkeit weiterer Gewerbe- und Industriegebieten zu stellen, ist berechtigt, aber sie wird selten gestellt. Immerhin könnte ja festgestellt werden, dass es eigentlich genug erschlossene Flächen gibt, oder auch Brachen, welche erschlossen werden könnten, nur nicht im eigenem, steuerlichem Einflussgebiet.

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26.2.2011 von Th. Loch.

Defizite des Harzticket, weiter Informationen!

Nun hatte ich diesen Beitrag zum Gegenstand einer Betrachtung gemacht, wobei ich hier weiterführende Gedanken zum Thema Hatix (Harzticket) aufgeschrieben habe. Heute nun findet sich in der MZ ein Leserbrief zum MZ-Beitrag, welcher sich mit den unterschiedlichen Sichtweisen auseinandersetzt. Prinzipiell hat der Autor, von seiner Funktion her Geschäftsführer der Quedlinburg Marketing GmbH, nichts gegen dieses Ticket, setzt sich dann aber berechtigter Weise mit den Defiziten des Angebots, sowie verschiedener Vorbehalte auseinander. Zum Vorteil gereicht ihm, dass er, auf Grund seiner Funktion, über die notwendigen Hintergrundinformationen verfügt, und so einige interessante Zahlen genannt werden, wie z. B., dass aus den Kurtaxeneinnahmen ca. 100.000,-€ an die Harz AG jährlich fließen müssten. Ich hatte eine niedrigere Zahl zugrunde gelegt, dabei die eingemeindeten Kommunen aber nicht berücksichtigt. Jedenfalls kann dafür schon anständig Bus gefahren werden.

Nachteile des Angebotes ergeben sich aus der Strukturierung touristischer Übernachtungsangebote, wie auch aus den Busverbindungen, Fahrtruten und Anbindungen selbst. Interessant ist in diesem Zusammenhang, welchen Zuwachs Quedlinburg an Bettenkapazitäten durch die Eingemeindung von Rieder, Gernrode und vor allem Bad Suderode zu verzeichnen hat. Dass deren Interessen nun auch berücksichtig werden müssen, liegt auf der Hand, genau wie das Angebot der Harz AG sehr dürftig ist, da es sich allein auf Busverbindungen beschränkt. Verwundern sollte letzteres allerdings nicht, da eine Erweiterung der Zahl der Verkehrsunternehmen, die Gewinne der Harz AG nicht unerheblich schmälern würden. Erschwerend kommt noch hinzu, dass HSB und HEX keine öffentlichen Verkehrunternehmen sind und so weniger Einfluss auf die Preisgestaltung genommen werden kann. Letztlich und wie an anderer Stelle schon erwähnt, ist die Harz AG eine Unternehmen privat öffentlicher Partnerschaft, in welchen es üblich ist, dass der öffentliche Teil, die Gewinne des privaten Teils zu realisieren hat. Eigentlich ist dieser Umstand schon Grund genug, die Finger davon zu lassen.

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23.2.2011 von Th. Loch.

Ein schweres Erbe, mit dem trotzdem sorgsam umzugehen ist!

Nun befindet sich Sachsen-Anhalt im Wahlkampf, das unliebsame Entscheidungen in diesem Zusammenhang gern verschoben, oder delegiert werden, ist nicht neu und trifft auch für das Kurzentrum in Bad Suderode zu. Zum Thema selbst hatte ich einige Texte geschrieben, in welchen ich Gedanken zum Kurzentrum, gerade auch im Zusammenhang mit einer eventuellen Privatisierung, niedergeschrieben habe. Das dieses nicht unberechtigt war, ist einem weiterem Beitrag zum Thema in der MZ von heute zu entnehmen.

In erster Linie geht es um die nochmalige und weitere Beratung des Wirtschaftsplans fürs Kurzentrum, auf Grund der veränderten Lage, durch den neuen Betriebsauschuss. Zwar ist dieser Plan schon beraten worden, nur nicht im Rahmen der neuen Einheitsgemeinde. Das in diesem Zusammenhang gerade der Vertreter und Landtagskandidat der CDU mehr Zeit einfordert, ist wohl eher dem Umstand geschuldet, keine unpopulären Entscheidungen vor den Landtagswahlen zu treffen, denn die entsprechenden Unterlagen müssten zumindest den Politikern vorliegen, gerade wen diese öfter schon Gegenstand von Betrachtungen waren.  Und immerhin ist es ja gerade die CDU geführte Landesregierung, welche die Zuschüsse fürs Kurzentrum gestrichen hat, um die Signale auf Privatisierung zu stellen. In diesem Zusammenhang war man sich nicht einmal zu schade, eine Schließung des Kurzentrums in Betracht zu ziehen, wobei der Schwarze Peter der Stadt Quedlinburg, als neuen Eigner, zugeschoben wurde. Dabei diente das Gespenst einer Schließung, mit all seiner wirtschaftlichen Folgen für die Region, eher dem Zweck, das kleinere Übel, eine Privatisierung des Kurzentrums, den Bürgern schmackhaft zu machen. Dieses wird vor allem dann sichtbar, wenn betrachtet wird, welche wirtschaftlichen Folgen der Bau und der Betrieb des Kurzentrums hatten und weiterhin haben wird. Das Kurzentrum ist ein wirkungsvolles Instrument der regionalen Wirtschaftsförderung, gerade auch, weil von diesem besonders kleine und mittlere regionale Unternehmen partizipieren.

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16.2.2011 von Th. Loch.

Noch mal zum Kurzentrum in Bad Suderode.

Heute findet sich in der MZ ein Bericht über die Demo in Magdeburg, zum Erhalt des Kurzentrums in Bad Suderode, in dem über ihren Erfolg berichtet wird.

Mehr erreicht als Erwartet, ist er überschrieben, wobei diese Aussage durchaus ein Fragezeichen verdient! Was wurde den eigentlich erwartet, dass in Wahlkampfzeiten die Wahlkämpfer auf Stur schalten und die Demonstranten abblitzen lassen? Lieber wird sich im suchen nach Lösungen gesonnt und dass dabei Bereitschaft bekundet wird, kann nicht verwundern. Mehr ist den Aussagen aber nicht zu entnehmen, da sie an Vorbedingungen geknüpft, speziell eines Beschlusses des Quedlinburger Stadtrates gebunden sind.

Sicher wird ein Weg gefunden, wie viel hingegen allgemeine mündliche Zusagen wert sind, wird sich nach der Wahl zeigen. Dabei kann durchaus davon ausgegangen werden, dass es eine Lösung geben wird, fraglich nur, wie diese aussieht. Immerhin gibt es ein Gutachten, in diesem werden sogar positive Schlüsse gezogen, so z. B. das die Zuschüsse in nahre Zukunft erheblich reduziert werden könnten und wenn der Wirtschaftsminister sagt, dass er zu den „nötigen Investitionen“ nun „einen Antrag“ von der Stadt Quedlinburg „benötigt“, sieht es doch fast schon wieder gut aus. Nicht nur das auf einmal wieder Geld da ist, sogar für die Investitionen, es braucht der Stadtrat nur zu beschließen und zu beantragen. Sollte es wirklich so einfach sein, oder wartet im Nebel ein Pferdefuß? Und tatsächlich, die Haushaltslage der Stadt ist zwar schlecht, aber ein Eigenanteil ist zu erbringen. Wenn dieser erbracht wird, kann es losgehen, nur woher nehmen? Doch nur ein schwarzer Peter für die Stadt Quedlinburg?   

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15.2.2011 von Th. Loch.

Proteste zum Erhalt des Kurzentrums!

Heute findet sich in der MZ auf Seite 7 eine Nachricht zum Kurzentrum, welcher zu entnehmen ist, dass Mitarbeiter des Kurzentrums, gemeinsam mit Vertretern aus Hotels und Pensionen, sowie der Reha-Klinik, für den Erhalt des Kurzentrums in Magdeburg demonstrieren wollen. Gut wäre es gewesen, wenn sich Vertreter der Stadt Quedlinburg an dieser Demonstration beteiligen würden, denn gerade Quedlinburg ist nach der Gebietsreform besonders betroffen, da der Stadt die Entscheidung zugeschoben wurde, nach dem das Land seinen Rückzug verkündet hatte.

Wie dem auch sei, in diesem Zusammenhang über den Sinn des Ausbrütens, ausgebrüteter Eier zu diskutieren, macht hingegen wenig Sinn. Sinnvoller wäre, über den Sinn des Rückzugs des Landes aus diesem Projekt nachzudenken. Zwar wird auch hier wieder die Feststellung des Rechnungshofes als Begründung vorgeschoben, nur ist die Entscheidung politischer Natur, und es wird schon seinen Grund haben, dass gerade in diesem Fall die Erkenntnisse des Rechungshofes ausschlaggebend sind. Würde eine solche Herangehensweise an Erkenntnisse des Rechnungshofes, für politische Entscheidungen typisch sein, wären dem Land in der Vergangenheit einige Millionengräber erspart geblieben. Nein, ich bin nach wie vor der Meinung, dass die gegenwärtige Situation bewusst hervorgerufen wurde, um letztlich das Kurzentrum zu privatisieren. Das in diesem Zusammenhang der Stadt Quedlinburg der schwarze Peter zugeschoben werden soll, ist gerade in Wahlkampfzeiten durchaus nachzuvollziehen. So vermeint der zuständige Minister sich zurück lehnen zu können und seine Hände in Unschuld zu waschen, da zum einen der Rechnungshof schuld am Entzug der Subventionen sein soll, und zum anderen die Stadt Quedlinburg zu entscheiden hat, was aus dem Kurzentrum wird. Das der Spielraum nicht nur in diesem Fall sehr eng ist, da Städte und Kommunen finanzielle an der kurzen Leine gehalten werden, grenzt die Möglichkeiten erheblich ein. Somit wird der Stadt, nach dem Entzug der Landeszuschüsse, mittels ihrer ökonomischen Zwangslage, der Weg zur Privatisierung gewiesen. Wenn dann privatisiert wird, gibt es dafür auch wieder Geld vom Ministerium, wie am Wochenende zu erfahren war.

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13.2.2011 von Th. Loch.

Nachgedanke zu den Vorgängen um das Kurzentrum in Bad Suderode.

Bei genauer Betrachtung, werden zwar die Gefahren einer Schließung und deren Folgen, in schillernden Farben an die Wand gemahlt, letztlich aber nur, um den Boden für eine Privatisierung, vielleicht im Rahmen eines PPP, vorzubereiten. Der Entzug der Subventionen des Landes ist eine politische Entscheidung, egal wie diese begründet wird, hinter einer jeden politischen Entscheidung stecken aber wirtschaftliche Interessen, diese lassen sich relativ gut erkennen, wenn die vorgeschlagenen Lösungen in die Betrachtung einbezogen werden. Wie oben gesehen, favorisiert der Minister eine Privatisierung, welche er finanziell unterstützen wird, wenn der Quedlinburger Stadtrat den Verkauf beschließen sollte. Aber auch andere Anzeichen deuten darauf hin und sind den verschiedensten Beiträgen zum Thema in der MZ zu entnehmen. Dabei verfestigt sich bei mir der Eindruck, dass eine Atmosphäre geschaffen werden soll, welche förderlich für eine Privatisierung ist und gleichzeitig die Konsequenzen einer solchen dem Bürger schmackhaft macht, indem sie als das kleinere Übel aufgearbeitet werden sollen. Die Bürger der neuen Einheitsgemeinde sollten sehr wohl darüber nachdenken, gerade auch die vom Kurzentrum abhängigen Unternehmen in Bad Suderode, welche meistens allein schon auf Grund ihrer wirtschaftlichen Größe, im Falle einer Privatisierung im Rahmen eines PPP zum Beispiel, nicht unerheblich zur Kasse gebeten werden. Sich in diesem Zusammenhang bewusst zu sein, dass die Kosten von Privatisierungen immer die Allgemeinheit zu tragen hat, und mittelständische Unternehmen davon kaum profitieren werden, kann nicht von Schaden sein.

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13.2.2011 von Th. Loch.

Weiterführende Gedanken zum Kurzentrum:

Nun hat die Gemeindegebietsreform eine neue Situation entstehen lassen, Quedlinburg ist größer geworden und hat wieder über 28.000 Einwohner! Also fast soviel wie 1989, ohne die hinzugekommenen Gemeinden Gernrode, Rieder und Bad Suderode. Dieses hört sich zwar gut an, nur gibt es nicht nur Grund zur Freude, sondern auch mancher Wehrmutstropfen schwimmt in der Zwangs-Verordneten  Einheitsbrühe. Einer dieser Tropfen ist das Kurzentrum in Bad Suderode, welches seit seiner Errichtung ohne Subventionen nicht auskommt und so Jahr für Jahr bezuschusst wurde. Jetzt ist das Kurzentrum von Schließung bedroht, ein Verlustausgleich des Landes fliest nicht mehr und einigen Sanierungsbedarf gibt es obendrein. Keine einfache Mitgift, welche hier in die Zwangsehe mit eingebracht wurde, besonders wenn sich der Kuppler aus der Verantwortung herausnimmt. Das der Quedlinburger Oberbürgermeister (der Titel ist auch ein Ergebnis neuer Größe –Einwohnerzahl.) sich kämpferisch gibt, ist nicht neu, hat aber auch nicht viel zu bedeuten. Der Grundtenor ist, … ja, was ist eigentlich der Grundtenor?

Sollte es das Nachdenken über die Folgen einer Schließung des Kurzentrums in Bad Suderode sein, wie in diesem Beitrag, das Konstatieren von Tatsachen, die Suche nach Lösungen?

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13.2.2011 von Th. Loch.

Gedanken zu den Vorgängen um das Kurzentrum in Bad Suderode.

In der Wochenendausgabe der MZ fand sich ein kurzer Beitrag zum Kurzentrum, das Thema selbst war in den letzten Tagen öfter Gegenstand von Betrachtungen in dieser Zeitung. Leider findet sich besagter Beitrag vom Wochenende, mit den Aussagen des Wirtschaftsministers, nicht in der Internetausgabe der Zeitung, jedenfalls konnte ich ihn nicht finden. Interessanterweise ist dem Beitrag zu entnehmen, dass der Minister „auf eine Entscheidung des Quedlinburger Stadtrates“ wartet, „um handeln zu können.“ Nur was soll der Stadtrat entscheiden? Dass das Kurzentrum verkauft wird, um sich so dieses >Klotzes am Bein der Einheitskommune< zu entledigen?

Interessanter Gedanke, der Verkauf des Kurzentrums, welcher an anderer Stelle auch schon gedacht wurde und durchaus eine Möglichkeit zur Lösung des Problems ist, läst er doch auf die Entlastung verschiedener öffentlicher Haushalte hoffen. Gegenwärtig sollte aber nicht vergessen werden, dass in Sachsen-Anhalt Wahlkampf ist und sich gerade auch die Vorgänge um das Kurzentrum in Bad Suderode gut für diesen eigenen. Einen schwarzen Peter möchte in diesem Zusammenhang keiner haben und so delegiert der Minister die Verantwortung und wartet! Anscheint soll die Einheitsgemeinde Quedlinburg nun das stemmen, was die kleine Gemeinde Bad Suderode, selbst mit Landesunterstützung, nie geschafft hat.

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