Archiv der Kategorie Quedlinburg

Fatale Logik, Einnahmen werden erhöht, um Ausgaben zu sparen!

Fatale Logik, Einnahmen werden Erhöht, um Ausgaben zu sparen!

Heute wird in der MZ über beschlossene Steuererhöhungen in Quedlinburg berichtet und so habe ich zum entsprechenden Beitrag einen Kommentar geschrieben, leider stehen nur 1000 Zeichen zur Verfügung und so war es notwendig den Text etwas zu kürzen. Folgen Text habe ich unter Leserkommentare platziert.

 

Fatale Logik, welche Leistungskraft negiert!

Nun scheint es ein Rezept zu sein, Steuern zu erheben um Kosten zu sparen. Das aber gerade mit der Grundsteuer, eine Steuer erhöht wird, welche von jeden Bürger unabhängig vom Einkommen zu zahlen ist, verweist eigentlich nur auf die allgemein übliche Tatsache, dass Bürger nicht entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit, sonder pauschal, ohne Rücksicht auf Verluste, besteuert werden. In diesem Zusammenhang ist es eigentlich müßig, darauf zu verweisen, dass in anderen Kommunen die erhöhten Steuern ohnehin schon vordem höher waren. Anders verhält es sich mit der Gewerbesteuer, diese wird im Gegensatz zur Grundsteuer nicht pauschal erhoben, sondern dem Gewinn entsprechend, und wo kein Gewinn erwirtschaftet wird, wird keine Steuer erhoben.

In diesem Zusammenhang ist der zitierte Satz des CDU Abgeordneten: “… Wir sollten den Bürgern aber auch zeigen, dass wir nicht nur mehr Geld von ihnen haben wollen, sondern auch bereit sind, weniger (für die Bürger) auszugeben”, durchaus bezeichnend.

 

Nachsatz:

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Tradition in Quedlinburg!?

Tradition in Quedlinburg!

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Ja, Quedlinburg kann auf manche Tradition verweisen und die Stadt hat in ihrer über tausendjährigen Geschichte so manches erlebt. Ereignisse des Mittelalters, der beginnenden Neuzeit, aber auch der jüngeren Vergangenheit haben ihre Spuren hinterlassen, Spuren, welche man oft noch verfolgen kann. Nun wurde eine jüngere Tradition wider entdeckt und nach dem im letzten Jahr schon mit dieser Tradition geklappert wurde, wird sie nun weiter ins Bewusstsein der Menschen gerückt. Dieses mal ließ sich ein Reitverein in entsprechend Kostüme stecken und ritt aus Richtung Altenburg in die Stadt ein.

Auf dem Markt angekommen posierten die Reiter vor dem Rathaus, welches der Aufmerksamkeit so manchen Bürgers und Touristen nicht entging. Die MZ berichtet heute ausführlich darüber, wobei vor einigen Tage diese Veranstaltung schon angekündigt wurde. Der Ankündigung war zu entnehmen, dass diese Traditionspflege nicht missverstanden werden soll und man keine Wertung abgeben wolle. Nun möge der Vorsatz nicht schlecht sein, allein ist er nicht realistisch. Gerade wer sich militärischer Traditionen bedient und sich der „Buntheit“ alter Uniformen erfreut, hat nicht nur diese „Buntheit“ zum Gegenstand der Erinnerung. Betont wird dabei auch gern, dass es sich gerade in diesem Fall, um Uniformen handelt, welche vor dem ersten Weltkrieg getragen wurden. Als ob da die militärische Welt noch heil war und Krieg eine Ehrensache. Das gerade auch diese Kürassiere mit ihren Pickelhauben für die Verbreitung und Ausprägung preußischen Militarismus standen, wird all zu gern ausgeblendet. Aber immerhin und Tradition verpflichtet, zur Zeit dieser Kürassiere hatte das neue Kaiserreich noch keine militärischen Niederlagen einstecken müssen und der erste Weltkrieg wurde erst 1914 vom Zaun gebrochen. Andererseits war es aber auch die Zeit, als das deutsche Kaiserreich seine kolonialen Ambitionen entdeckte und pflegte und so manchen Aufstand in den neu gewonnenen Kolonien in Afrika brutal niederschlug. Das dabei damals schon vor Völkermord nicht zurück geschreckt wurde und in Afrika so mancher Volksstamm fast ausgerottet wurde, spielt heute kaum noch eine Rolle. Eher wird in allgemeine Verklärung eingestimmt, in welcher selbst die Machenschaften deutscher Kolonialstreitkräfte einen Glorienschein erhalten und die Schuld für begangene Untaten einigen Ausnahmeerscheinungen unter den deutschen Offizieren angelastet wird. Welche im günstigsten Fall auch noch psychisch Vorbelastet waren und deren Krankheit als Entschuldigung taugt.

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Abgesetzt, das Bauernopfer!

Abgesetzt, das Bauernopfer!

Demokratie, was immer sie auch ist und gelegentlich kommt es während einer Legislaturperiode zur Abwahl von Verantwortungsträgern. So musste die Vorsitzende des Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss im Quedlinburger Stadtrat ihren Hut nehmen. Letztlich war diese Abwahl nur konsequent, wie der MZ zu entnehmen ist. Nun ist dieser Ausschuss ein beschließender Ausschuss und wenn es einen mehrheitlichen Beschluss gibt, welchen der Vorsitzenden nicht genehm ist, kann sie nicht über die Köpfe der anderen Ausschussmitglieder das Thema nochmal im Stadtrat zur Abstimmung stellen. Wenn nun schon Demokratie gespielt wird, dann sollte man sich schon an die vereinbarten Regeln halten und gerade die CDU spielt sich ja gern als Gralshüter der Demokratie auf. Das ihre Abgeordneten letztlich auch nur Lobbyisten sind, zweigt ein Blick hinter die Fassade. Denn welchen Grund hat diese Verhaltensweise, was steckt dahinter? Immerhin gibt es Lösungen für beide Vereine und im Interesse der Stadt war es schon, für das Finkenhäuschen die langfristige Option zu wählen und diese bietet nun mal der Verein q-Artus! Die Schüler-Galerie hingegen würde so und so in absehbarer Zeit ein neues Quartier beziehen und aus diesem Grund wurde durch den Trägerverein der Mitvertrag fürs Finkenhäuschen zum 30. April gekündigt. Die bis zum Einzug in das neue Domizil gebotene Alternative im Weißen Engel, welcher sich nicht weit vom Finkenhäuschen entfernt befindet, ist sicher nicht die schlechteste Lösung und liegt ebenfalls am Hautpfad der Touristen.

Im Zusammenhang mit diesem Vorgang ist verwunderlich, dass diesmal keine Rede vom Fraktionsvorsitzenden der CDU ist, welcher sich eigentlich gern in Szene setzt und dabei von der Zeitung üblicherweise bereitwillig unterstützt wird. Der Grund könnte offensichtlich werden, wenn entsprechende verwandtschaftliche Beziehungen, zur im Beitrag genannten Familie Schwarzer, in Betracht gezogen werden. Sollte hier etwa im eigenem Interesse ein Bauernopfer von der Gefolgschaft verlangt worden sein, und war man nicht in der Lage die Konsequenzen des Vorgehens abzuschätzen? In jedem Fall wird ersichtlich, dass ein Dr. Titel nicht vor Torheit und Missbrauch im fremden Interesse schützt. Ja, auch Quedlinburg ist nur ein Dorf und desto weniger Einwohner es hat, desto übersichtlicher wird es und gelegentlich siegt sogar politische Vernunft. Sollte dieses die CDU-Fraktion vergessen haben?

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Bürger unter Generalverdacht!

Bürger unter Generalverdacht!

Nun war der Winterdienst in Quedlinburg durchaus tätig und hat so nach und nach alle Straße von den gröbsten Schneemassen befreit. Das in diesem Zusammenhang Prioritäten zu setzen waren, wird sicher auch keiner bemängeln und es war nicht gerade wenig Schnee, welcher weg zu räumen war. Den Umständen entsprechend hat der Bauhof gute Arbeit geleistet und dass es immer Menschen gibt, welche an anderer Arbeit etwas auszusetzen haben, ist eigentlich normal. In diesem Sinne kann auch der Einschätzung des Bürgermeisters zum Winterdienst zugestimmt werden. Diese Einschätzung ist Bestandteil eines Artikels in der MZ, welcher mit Bußgeld-Androhung stößt bei Bürgern sauer auf überschrieben ist. Dem Titel entsprechend spielt der Winterdienst die Rolle des Aufhängers und eigentlich ist es für den Normalbürger auch relativ uninteressant über welche Technik der Bauhof verfügt, wichtig ist, was damit gemacht wird, um seiner Aufgabe nachzukommen. Da sieht es mit der, nicht nur in diesem Zusammenhang, aufgebauten Drohkulisse schon anders aus, denn diese richtet sich direkt gegen die Bürger.

In Quedlinburg hat es sich leider eingebürgert, dass von Seitens der Verwaltung gegenüber den Bürgern regelmäßig mit Drohungen gearbeitet wird. Damit wird der Zwang zur Regel erhoben und  jegliche Einsicht in eine Notwendigkeit negiert, von Freiwilligkeit kann erst recht keine Rede mehr sein. Es möge ja verständlich sein, dass die Stadt Geld braucht, aber muss deswegen gegenüber den Bürgern eine permanente Drohkulisse aufgebaut werden? Und wenn der Bürgermeister darauf verweist, dass „sich 85 Prozent der Grundstückseigentümer überhaupt nicht angesprochen fühlen“ brauchen, ist es eigentlich nur ein Zeichen dafür, dass solche Drohungen gerade für diese 85% eine Beleidigung sind und Beleg dafür, dass die Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt wird. Für die Verwaltung erscheint somit ein jeder Bürger als potenzieller Gesetzesbrecher und Vorschriftenmissachter, ansonsten wäre dieser Generalverdacht, welcher durch das beständige Androhen von Strafen belegt wird, nicht von Nöten. Letztendlich und bekanntlicher Weise stören solche Drohungen eigentlich diejenigen, welche davon betroffen sein könnten, relativ wenig, aber jene, welche ihre Pflichten getreu und brav erfüllen, werden dadurch kriminalisiert und es sollte sich nicht gewundert werden, wenn diese über kurz oder lang ihre Schlussfolgerungen ziehen und ihr Handeln darauf ausrichten. So kann es durchaus sein, dass nur noch Dienst nach Vorschrift gemacht wird und alle Freiwilligkeit im Interesse der Stadt nach und nach eingestellt wird. Wenn dieses natürlich gewollt sein sollte, so kann ruhig weiter gedroht werden.

Auch das „Grundstückseigentümer … bisher noch nicht belangt,“ wurden „sondern lediglich schriftlich oder mündlich auf ihre Pflichten hingewiesen worden,“ seien, ändert an der Tatsache des Generalverdachts nichts. Des weiteren lohnt es sich durchaus darüber nachzudenken, ob es wirklich notwendig und bürgerfreundlich ist, Strafzettel zu verteilen, wenn Autos zu Zeiten in Straßen Parken, wo zu schnee- und frostfreien Zeiten die Kehrmaschine lang rattern würde. Dieses Parken wäre sogar gerechtfertigt, da ein Teil sonstiger Stellflächen durch Schneeberge blockiert werden. Immerhin musste der Schnee ja auch irgendwohin und eine nicht fahrende Kehrmaschinen kann am Arbeiten auch nicht gehindert werden!

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Wie Bürokratie den Zahn Demokratie in Quedlinburg zieht!

Wie Bürokratie den Zahn Demokratie in Quedlinburg zieht!

Auf dem Boden der Tatsachen, ist ein Beitrag in der MZ überschrieben.

Auf dem Boden der Demokratie, wäre treffender, nur was ist eigentlich Demokratie, von welcher oft nicht einmal mehr der Bodensatz übrig geblieben ist? Dieser Boden ist zwar nicht gemeint, sondern der finanzielle Boden, auf welchen sich die Stadt Quedlinburg bewegt und welcher ihr Treibsand gleich zu entgleiten droht. Der vergebene Titel „ Auf dem Boden der Tatsachen“ trifft es, die Intention hingegen schleicht an den eigentlichen Ursachen vorbei!

Der Stadtrat hatte zu beschließen, eigentlich nicht, er hatte zuzustimmen oder nicht zuzustimmen, welches wie so oft mit Entscheidung nicht viel zu tun hat. Entschieden wurde woanders und für den Stadtrat blieb nur die Frage, zustimmen oder klagen! Das der Stadtrat eigentlich beschließen kann, aber seine Beschlüsse oft ohne Wirkung sind, wenn es der Kommunalaufsicht nicht gefällt, wurde des öfteren schon veranschaulicht. Nun wurde hier dem Haushalt der Stadt für das Jahr 2009 von der Aufsichtsbehörde zugestimmt, was zum Ende des Jahres kaum anders möglich gewesen wäre, da der Plan eigentlich schon Geschichte und reale Zahlen, planerische längst ersetzt hatten. Der Zustimmung durch die Behörde folgten dann aber die Auflagen. So kann die Stadt zwar Kredite aufnehmen, aber nur für Fördermaßnahmen, welche zum Bereich der Pflichtaufgaben gehören. Alles andere, ob Konjunkturprogramm oder nicht, kann somit nicht über Kredite gegen-finanziert werden. Nun müssen ja Fördermittel nicht auf Biegen und Brechen in Anspruch genommen werden, unter Umständen kann weniger durchaus mehr sein, und das gerade wenn diese nur mit zusätzlichen Mitteln zu haben sind. Diese Entscheidung entmündigt aber den Rat, in dem es diesem die Fähigkeit zu verantwortungsbewusstem Handeln abspricht, und so diese Entscheidung in erster Linie auch Ausdruck für die politischen Verhältnisse in diesem Land ist, in welchen demokratisch gewählte Organe bürokratisch entmündigt werden können.

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Aufgenommen am 11.01.2010!

Aufgenommen am 11.01.2010!

Weihnachtsmarkt in der historischen Neustadt, der kleine Weihnachtsmarkt, wie er seit ein paar Jahren in Quedlinburg stattfindet. Da kann nicht früh genug angefangen werden zu werben!

 

Werbung für einen Weihnachtsmarkt

 

Ja, Weihnachten steht vor der Tür, Winter haben wir und die paar Tage bis Dezember gehen schneller vorüber als man denkt. Denkt man jedenfalls, wenn man älter wird und das wird dieses Plakat auch. Aber vielleicht wird es über Sommer dann doch noch abgehängt, jetzt hängt es jedenfalls noch!

Nicht nur ein praxisorientiertes Projekt!

Nicht nur ein praxisorientiertes Projekt!

Harz Global, ein Netzwerk, welches gelobt wurde und federführend vom Dachverein Reichenstraße in Quedlinburg betrieben wird, fand in der MZ Erwähnung, weil es „vom Bundesministerium als praxisorientiert ausgezeichnet“ wurde. Der Dachverein hatte Mitte der 1990iger Jahre das Kulturzentrum in der Reichenstaße von der Stadt Quedlinburg übernommen und erfolgreich in freier Trägerschaft weitergeführt. Bis heute wird die Grundfinanzierung des Kulturzentrums von der Stadt getragen, wobei selbst diese in regelmäßigen Abständen instrumentalisiert und in Frage gestellt wurde. Nun ist diese Grundfinanzierung in den letzten Jahren zwar auch Opfer allgemeiner Kürzungen geworden, trotzdem konnte der Verein seine erfolgreiche Arbeit im Kulturzentrum fortsetzen. So hat sich die Zusammenarbeit mit dem Dachverein im Kulturzentrum für die Stadt in den letzten Jahren auch aus finanzieller Sicht gelohnt. Der Verein ist nicht nur in der Lage die verschiedensten Möglichkeiten an Fördermitteln für Kinder-, Jugend-, Kultur- und Bildungsarbeit zu nutzen, welche der Stadt in dem Maße so nicht zugänglich sind, sondern und wenn möglich, werden diese auch beantragt und  genutzt. Somit hat sich dieses Projekt auch als eine durchaus effiziente Möglichkeit für die Gestaltung von Kinder-, Kultur- und Jugendarbeit in der Stadt und für die Stadt herausgebildet. Letztendlich ist dieses aber nur auf Grund der guten Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Verein zum gegenseitigen Vorteil möglich. Ohne eine entsprechende Grundfinanzierung von seitens der Stadt, wäre die Tätigkeit des Vereins in diesem Umfang nicht möglich und die verschiedenen Fördermittel kaum im erforderlichem Maße gegen zu finanzieren, wie wiederum eine Arbeit in diesem Umfang ohne die entsprechenden Fördermittel, welche die Grundfinanzierung um ein mehrfaches übersteigen, nicht möglich wäre.

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Keine Knallerei in der Quedlinburger Innenstadt, dafür wird der Bürger entmündigt!

Keine Knallerei in der Quedlinburger Innenstadt, dafür wird der Bürger entmündigt!

Heute erhielt ich via E-Mail folgende Pressemitteilung der Stadt Quedlinburg.

 

Pressemitteilung der Stadt Quedlinburg

 

Kein Silvesterfeuerwerk in der Quedlinburger Innenstadt

 

Im Hinblick auf den bevorstehenden Jahreswechsel weist die Stadtverwaltung Quedlinburg auf den richtigen Umgang mit Feuerwerkskörpern hin. So dürfen pyrotechnische Erzeugnisse der Klasse II, sog. Silvesterfeuerwerk (Raketen, Böller, Fontänen usw.) –wie jedes Jahr, nur am 31. Dezember und 1. Januar und ausschließlich von Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, aufbewahrt und verwendet werden.

Der Verkauf bzw. die Abgabe dieser Gegenstände ist in diesem Jahr ab dem 29. Dezember bis zum 31. Dezember und wiederum nur an volljährige Personen erlaubt. Hierbei dürfen nur pyrotechnische Gegenstände der Klassen I und II verkauft werden, die von der Bundesanstalt für Materialforschung und- prüfung (BAM) zugelassen sind. Diese sind mit einer Zulassungsnummer (z. B. BAM-P II-1000) gekennzeichnet. Bei Klasse II ist die Kennzeichnungsfarbe grün.

Wichtig ist, dass mit Inkrafttreten einer Änderung des Sprengstoffgesetzes es nunmehr verboten ist, pyrotechnische Gegenstände der Klasse II (Silvesterfeuerwerk) auch in unmittelbarer Nähe (Mindestabstand 100 Meter) von Reet- und Fachwerkhäusern abzubrennen. Das bedeutet, dass ab diesen Jahr in der gesamten Quedlinburger Innenstadt keine Silvesterfeuerwerkskörper (Raketen, Knaller, Fontänen, Sonnen u. ä.) verwendet werden dürfen.

Diese Regelung dient insbesondere dem Schutz kulturhistorisch wertvoller Gebäude vor Bränden u. a. im Umgang mit Feuerwerkskörper verbundenen Gefahren und hat für die Weltkulturerbestadt Quedlinburg herausragende Bedeutung.

Die Stadt Quedlinburg ruft deshalb alle Quedlinburger sowie Gäste und Besucher zur Einhaltung dieses Verbotes auf.

Zuwiderhandlungen gegen die vorgenannten Bestimmungen stellen eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Geldbuße bis zu 50.000,- € geahndet werden kann.

Gleichwohl sollte in der Nähe des Quedlinburger Tierheimes ebenso auf die Verwendung von Feuerwerkskörpern verzichtet werden.“

 

Quedlinburg 17. Dezember 2009

Herausgeber der Presseinformation: Stadt Quedlinburg“

 

Nachwort:

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Auch ein eigentlich überflüssiges Einkaufszentrum braucht Werbung!

Auch ein eigentlich überflüssiges Einkaufszentrum braucht Werbung!

Da gibt es doch glatt eine Pressemitteilung der Stadt Quedlinburg, welche so ihre Kreise zieht. Irgendwie ist sie über Umwegen auch in meinem elektronischen Briefkasten gelandet. ES ist zu erfahren, das der Bürgermeister eine Herausforderung angenommen hat und die Bürger sollen es ausbaden, damit ein Unternehmen auf dem Mettehof werbewirksam glänzen kann.

Der Mettehof ist in diesem Jahr eröffnet worden, eigentlich nicht der Hof, den gab es schon und er stammte aus der Blütezeit der Saatzucht in Quedlinburg. Der Abriss und der Bau eines weiteren Einkaufszentrums auf diesem Gelände in Quedlinburg war nicht gerade unumstritten, letztendlich wurden aber rund neun Millionen Euro investiert und Anfang Oktober wurden die verschiedensten Geschäfte eröffnet. So steht einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung nun noch mehr Verkaufsfläche zur Verfügung. Die Quedlinburger haben zwar dadurch nicht mehr Geld in der Tasche, aber es steht ihnen mehr Fläche zur Verfügung, auf der sie dieses ausgeben können. Ist doch auch was! Einmal davon abgesehen, dass dieses „mehr an Verkaufsfläche“ alles andere als nötig ist/war und somit auch unnützer weise nicht unerhebliche Ressourcen verschwendet wurden, zum Zwecke eines sich verschärfenden Verdrängungswettbewerbes, benötigen diese Verkaufseinrichtungen nun doch etwas Werbung. Da lässt sich auch schon mal der Bürgermeister Instrumentalisieren und vor den Karren einer Supermarktkette spannen, welchen die Bürger wider einmal ziehen sollen, wie der Pressemitteilung zu entnehmen ist. 500,-€ soll es geben, wenn sich 100 Quedlinburger zum Wichtel oder Weihnachtsmann machen und am 3. Advent um 16.00Uhr vor dem REWE-Markt ein Weihnachtslied singen. Lobenswert, dass die 500,-€ für die „Kinderstadt Andershausen 2010“ verwendet werden sollten, aber eben auch sehr günstige Werbung für das Unternehmen. Da würde wieder einmal etwas unter Wert verkauft, es sollten wenigstens 10,-€ pro Wichtel und Weihnachtsmann drin sein, wenn sie sich denn vorführen und instrumentalisieren lassen! Im Anschreiben zur Pressemitteilung waren die Adressaten enthalten, wenn nur ein Teil dieser Medien die Aktion ankündigen, oder gar darüber berichtet, ist dieses für das Unternehmen keine unerhebliche Einsparung von Werbekosten, oder eben zusätzliche Werbung in nicht unerheblichen Umfang.

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Tanken und Rasten, …

Tanken und Rasten, am Puls der Zeit, den Infarkt in Kauf nehmend!

Tanken und Rasten soll in Quedlinburg auch bald jener Verkehr, welcher Quedlinburg ansonsten, dank der B6n, nur an der Peripherie tangiert. Damit dieses geschehen kann und Quedlinburg einen verweilenden Hauch vom Puls der Wirtschaft erhaschen kann, soll eine „Lkw-freundliche Tankstelle Quedlinburg an der B 79“ entstehen, wie der MZ von heute zu entnehmen ist. Die Total Deutschland GmbH möchte zu diesem Zweck rund 60.000 Quadratmeter landwirtschaftliches Areal versiegeln. Zum notwendigen herauslösen dieser Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet hat „die Kreisverwaltung ihre Bereitschaft signalisiert“ und so stimmte der Bauausschuss für dieses Vorhaben. Zwar gab es eine Gegenstimme, diese konnte aber gegen die Apologeten der reinen Marktlehre nichts ausrichten. Auch nicht unter dem Gesichtspunkt, dass eine weitere „Tank- und Raststätte an der B 6n unweit des Lehofs zwischen den beiden Anschlussstellen Quedlinburg-West und -Ost“ geplant ist. Letzteres hat noch Zeit und da erst noch einiges baurechtlich zu klären ist, wird geplanter Autohof schon funktionieren, wenn die Tank- und Raststätte erst gebaut wird. Das in beiden Fällen Landschaft zersiedelt, landwirtschaftliche Nutzfläche verloren geht und zu betoniert wird, scheint keine Rolle zu spielen, Hauptsachen Wirtschaft, auch wenn es sich nur um einen Windzug der selben handelt.

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