Proteste zum Erhalt des Kurzentrums!

Heute findet sich in der MZ auf Seite 7 eine [1] Nachricht zum Kurzentrum, welcher zu entnehmen ist, dass Mitarbeiter des Kurzentrums, gemeinsam mit Vertretern aus Hotels und Pensionen, sowie der Reha-Klinik, für den Erhalt des Kurzentrums in Magdeburg demonstrieren wollen. Gut wäre es gewesen, wenn sich Vertreter der Stadt Quedlinburg an dieser Demonstration beteiligen würden, denn gerade Quedlinburg ist nach der Gebietsreform besonders betroffen, da der Stadt die Entscheidung zugeschoben wurde, nach dem das Land seinen Rückzug verkündet hatte.

Wie dem auch sei, in diesem Zusammenhang über den Sinn des Ausbrütens, ausgebrüteter Eier zu diskutieren, macht hingegen wenig Sinn. Sinnvoller wäre, über den Sinn des Rückzugs des Landes aus diesem Projekt nachzudenken. Zwar wird auch hier wieder die Feststellung des Rechnungshofes als Begründung vorgeschoben, nur ist die Entscheidung politischer Natur, und es wird schon seinen Grund haben, dass gerade in diesem Fall die Erkenntnisse des Rechungshofes ausschlaggebend sind. Würde eine solche Herangehensweise an Erkenntnisse des Rechnungshofes, für politische Entscheidungen typisch sein, wären dem Land in der Vergangenheit einige Millionengräber erspart geblieben. Nein, ich bin nach wie vor der Meinung, dass die gegenwärtige Situation bewusst hervorgerufen wurde, um letztlich das Kurzentrum zu privatisieren. Das in diesem Zusammenhang der Stadt Quedlinburg der schwarze Peter zugeschoben werden soll, ist gerade in Wahlkampfzeiten durchaus nachzuvollziehen. So vermeint der zuständige Minister sich zurück lehnen zu können und seine Hände in Unschuld zu waschen, da zum einen der Rechnungshof schuld am Entzug der Subventionen sein soll, und zum anderen die Stadt Quedlinburg zu entscheiden hat, was aus dem Kurzentrum wird. Das der Spielraum nicht nur in diesem Fall sehr eng ist, da Städte und Kommunen finanzielle an der kurzen Leine gehalten werden, grenzt die Möglichkeiten erheblich ein. Somit wird der Stadt, nach dem Entzug der Landeszuschüsse, mittels ihrer ökonomischen Zwangslage, der Weg zur Privatisierung gewiesen. Wenn dann privatisiert wird, gibt es dafür auch wieder Geld vom Ministerium, wie am Wochenende zu erfahren war.

Da nun Gernrode, Bad Suderode und Rieder nicht freiwillig in die Einheitsgemeinde Quedlinburg gekommen sind, von einem Zusammenwachsen also nicht die Rede sein kann und es des weiteren in den Orten Bemühungen gibt, dieser Tatsache entgegenzuwirken, könnte sich dieser Zustand durchaus negativ auf die weiter Entwicklung des Kurzentrums auswirken. Andererseits ist es durchaus ein Möglichkeit für Quedlinburg, nachzuweisen, dass es willens und fähig ist, die Verantwortung für die neue Einheitsgemeinde, im Interesse der Bürger, wahrzunehmen.   

Um in diesem Zusammenhang auf einen anderen Beitrag zurück zu kommen, in welchen erwähnt wurde, dass im Umfeld des Kurzentrums über 7 Millionen Euro Steuern zu zahlen sind, wie in diesem [2] Beitrag also zu lesen, so ergibt sich eigentlich eine relativ einfache Rechnung.  Und das die Zeit an Gebäude und Einrichtung nicht spurlos vorüber geht, sollte eigentlich nicht verwunderlich sein, welches wiederum mit Kosten verbunden ist. Solange aber die Steuereinnahmen im Gefolge des Kurzentrumsbetriebes höher sind, als die jährlichen Zuschüsse, kann von einem Kurzentrum in öffentlicher Hand nicht von einem Verlustbetrieb gesprochen werden. Solange kann gesamtwirtschaftlich von einer positiven Gesamtbilanz ausgegangen werden. Dabei sollte das Kurzentrum als das betrachtet werden, als was es ursprünglich errichtet wurde, nämlich zur Förderung regionaler Wirtschaft, mittels dauerhafter Subventionen.

Allein betrachte, wird das Kurzentrum, allein schon auf Grund seiner Strukturierung, auf Dauer von Subventionen abhängig sein, selbst wenn es privatisiert wird. Somit würde eine Privatisierung an der Gesamtsituation nichts ändern, außer das die notwendigen Subventionen in die Taschen eines privaten Investors fließen würden, welcher seine Gewinne nicht nur auf Kosten der öffentlichen Hand, sondern auch der regionalen Wirtschaftsbetriebe optimieren würde. Und selbst wenn es am Kurzentrum nach 15 Jahren des Betriebs einen Investitionsbedarf von 6 Millionen Euro gibt und weiterhin 1,4 Millionen Verlust pro Jahr ausgeglichen werden müssen, würde eine Schließung den Ruin nicht nur der meisten Beherbergungsbetriebe, sowie den Verlust von mehreren hundert Arbeitsplätzen, und den damit verbundenen Steuerausfällen, sondern auch Steuermehrausgaben (Arbeitslosigkeit kostet Geld) bedeuten. Dass eine Kommune wie Quedlinburg den Ausgleich nicht leisten kann, liegt auf der Hand, genauso wie das Land Sachsen-Anhalt sich nicht auf der Verantwortung herausnehmen kann.

Letztlich sollte das Kurzentrum in seiner Bedeutung für die regionale Wirtschaft, unter Berücksichtigung der sich daraus ergeben Wechselwirkungen, betrachtet werden. Mit den Subventionen hingegen können ruhig jene belastet werden, welche vom Kurzentrum partizipieren, proportional und dem Steuerfluss folgend!