Archive für 15.2.2011

Proteste zum Erhalt des Kurzentrums!

Proteste zum Erhalt des Kurzentrums!

Heute findet sich in der MZ auf Seite 7 eine Nachricht zum Kurzentrum, welcher zu entnehmen ist, dass Mitarbeiter des Kurzentrums, gemeinsam mit Vertretern aus Hotels und Pensionen, sowie der Reha-Klinik, für den Erhalt des Kurzentrums in Magdeburg demonstrieren wollen. Gut wäre es gewesen, wenn sich Vertreter der Stadt Quedlinburg an dieser Demonstration beteiligen würden, denn gerade Quedlinburg ist nach der Gebietsreform besonders betroffen, da der Stadt die Entscheidung zugeschoben wurde, nach dem das Land seinen Rückzug verkündet hatte.

Wie dem auch sei, in diesem Zusammenhang über den Sinn des Ausbrütens, ausgebrüteter Eier zu diskutieren, macht hingegen wenig Sinn. Sinnvoller wäre, über den Sinn des Rückzugs des Landes aus diesem Projekt nachzudenken. Zwar wird auch hier wieder die Feststellung des Rechnungshofes als Begründung vorgeschoben, nur ist die Entscheidung politischer Natur, und es wird schon seinen Grund haben, dass gerade in diesem Fall die Erkenntnisse des Rechungshofes ausschlaggebend sind. Würde eine solche Herangehensweise an Erkenntnisse des Rechnungshofes, für politische Entscheidungen typisch sein, wären dem Land in der Vergangenheit einige Millionengräber erspart geblieben. Nein, ich bin nach wie vor der Meinung, dass die gegenwärtige Situation bewusst hervorgerufen wurde, um letztlich das Kurzentrum zu privatisieren. Das in diesem Zusammenhang der Stadt Quedlinburg der schwarze Peter zugeschoben werden soll, ist gerade in Wahlkampfzeiten durchaus nachzuvollziehen. So vermeint der zuständige Minister sich zurück lehnen zu können und seine Hände in Unschuld zu waschen, da zum einen der Rechnungshof schuld am Entzug der Subventionen sein soll, und zum anderen die Stadt Quedlinburg zu entscheiden hat, was aus dem Kurzentrum wird. Das der Spielraum nicht nur in diesem Fall sehr eng ist, da Städte und Kommunen finanzielle an der kurzen Leine gehalten werden, grenzt die Möglichkeiten erheblich ein. Somit wird der Stadt, nach dem Entzug der Landeszuschüsse, mittels ihrer ökonomischen Zwangslage, der Weg zur Privatisierung gewiesen. Wenn dann privatisiert wird, gibt es dafür auch wieder Geld vom Ministerium, wie am Wochenende zu erfahren war.

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