Erhöhung der Gebühren für die Straßenreinigung!

Gebührenerhöhung auf bis zu über 275%!

Nun wird in Quedlinburg beraten das die Reinigung der Straßen teurer werden soll. Geplante Erhöhungen sind einem [1] Beitrag in der MZ zu entnehmen. Dabei wird mit Zahlen gespielt, je nach dem, was verträglicher scheint, wird die Erhöhung in absoluten Zahlen, oder in Prozent angegeben. In diesem Fall entschied man sich für die absolute Zahl und so wird zum Beispiel für die „Klasse 3“ eine Erhöhung von 1,55€ auf 4,33€ pro Straßenmeter und Jahr angegeben. Folglich muss in Zukunft für die Reinigung vor einem Grundstück, welches z.B. an einer Straße in dieser Zone liegt und diese 10 Meter begleitet, nicht mehr 15,50€ pro Jahr gezahlt werden, sondern 43,30€. Dieses hört sich erst einmal nicht viel an, anders sieht es hingegen aus, wenn die Steigerungsrate betrachtet wird und festgestellte, dass dieses einer Erhöhung auf über 275% der ursprünglichen Summe entspricht. Die Erhöhungen in den anderen „Klassen“ fallen etwas moderater aus. So wird in der „Klasse 1“, in welcher viermal in der Woche gereinigt wird, die Gebühr pro Meter und Jahr von 4,66€ auf 6,67€ erhöht, was eine Erhöhung auf 143% entspricht, in der „Klasse 2“, zwei Reinigungen die Woche, wird von 2,79€ auf 4,87€ erhöht, was eine Erhöhung auf 174% entspricht und wie schon erwähnt, die größte Steigerung findet in der „Klasse 3“ statt, in welcher einmal die Woche gereinigt wird und wo die Kosten auf über 275% steigen. Dagegen fällt in „Klasse 4“, in welcher zweimal im Monat gereinigt wird, die Erhöhung auf 160% (von 0,84€ auf 1,35€ pro Straßenmeter und Jahr) wieder etwas moderater aus.  

So gesehen sind die Erhöhungen nicht gerade gering, wobei es fraglich ist, wie weit die Mehreinnahmen reichen werden, die finanzielle Lage der Stadt zu entspannen. Lösen werden sie diese sicher nicht. Dabei ist es nicht die erste Erhöhung, mit welcher die Bürger Quedlinburgs dieses Jahr konfrontiert werden, immerhin wurde die Grundsteuer ebenfalls angehoben.

Nun ja, was Kostenerhöhungen für die Bürger betrifft und gegebenenfalls Einsparungen zu deren Ungunsten, dürfte ja ausreichend bekannt sein. Da ist Quedlinburg nicht unbedingt eine Ausnahme und oftmals scheint es auch keine andere Alternativen zu geben, die ständig klammen Kassen der Kommunen zu entlasten. Dabei sollte man sich aber nicht der Frage verschließen, welche Ursachen dieses hat und warum sich trotz der verschiedensten Sparmaßnahmen an dieser Situation nichts wesentlich ändert.

Eines der besten Beispiele für solche Probleme ist das Gesundheitssystem, welches in den letzten Jahren die verschiedensten „Reformen“ über sich ergehen lassen musste, und trotzdem nicht auf einen grünen Zweig kommt. Da wurden Beiträge erhöht, Zuzahlungen eingeführt und erhöht, Leistungen für die Versicherten zurückgenommen und gestrichen, aber nichts hat geholfen, diese Probleme zu Gunsten der Versicherten zu entspannen, oder gar zu lösen. Milliarden wurde mehr eingenommen, Milliarden wurden an den Versicherten gespart und es blieben immer Milliardelöcher zurück. Eine Ursache ist in diesem Fall, wie wir jüngst erfahren konnten, dass die Pharmaindustrie hierzulande eine Freibrief, was die Preisgestaltung anbelangt, hat und somit gibt es hier nicht nur die teuersten Medikamente, sonder auch die fettesten Gewinne für diese Industrie. Ja, Geld verschwindet nicht so einfach, irgendwo wird es bleiben und so ist es schon wehrt zu ergründen wer von den Einnahmen letztlich profitiert. Das trifft besonders auch für Kommunen zu, wobei sehr wohl darüber nachgedacht werden sollte, was subventioniert wird und wer in erster Linie von diesen Subventionen profitiert.

So stehen hinter jedem Akt der Verteilung ganz konkrete Interessen, wobei der Spielraum bei den Kommunen von übergeordneter Politik bestimmt und besonders klein gehalten wird. Wie weit in diesem Zusammenhang finanztechnische Schrauben gegenüber den Bürgern weiter angezogen werden können, hängt auch sehr von diesen selbst ab.

Nun ja, Zahlen sprechen für sich und die Macht der großen Zahlen ist nicht zu unterschätzen, selbst wenn sie gelegentlich klein geredet werden.