Bürger unter Generalverdacht!

Nun war der Winterdienst in Quedlinburg durchaus tätig und hat so nach und nach alle Straße von den gröbsten Schneemassen befreit. Das in diesem Zusammenhang Prioritäten zu setzen waren, wird sicher auch keiner bemängeln und es war nicht gerade wenig Schnee, welcher weg zu räumen war. Den Umständen entsprechend hat der Bauhof gute Arbeit geleistet und dass es immer Menschen gibt, welche an anderer Arbeit etwas auszusetzen haben, ist eigentlich normal. In diesem Sinne kann auch der Einschätzung des Bürgermeisters zum Winterdienst zugestimmt werden. Diese Einschätzung ist Bestandteil eines Artikels in der MZ, welcher mit „[1] Bußgeld-Androhung stößt bei Bürgern sauer auf“ überschrieben ist. Dem Titel entsprechend spielt der Winterdienst die Rolle des Aufhängers und eigentlich ist es für den Normalbürger auch relativ uninteressant über welche Technik der Bauhof verfügt, wichtig ist, was damit gemacht wird, um seiner Aufgabe nachzukommen. Da sieht es mit der, nicht nur in diesem Zusammenhang, aufgebauten Drohkulisse schon anders aus, denn diese richtet sich direkt gegen die Bürger.

In Quedlinburg hat es sich leider eingebürgert, dass von Seitens der Verwaltung gegenüber den Bürgern regelmäßig mit Drohungen gearbeitet wird. Damit wird der Zwang zur Regel erhoben und  jegliche Einsicht in eine Notwendigkeit negiert, von Freiwilligkeit kann erst recht keine Rede mehr sein. Es möge ja verständlich sein, dass die Stadt Geld braucht, aber muss deswegen gegenüber den Bürgern eine permanente Drohkulisse aufgebaut werden? Und wenn der Bürgermeister darauf verweist, dass „sich 85 Prozent der Grundstückseigentümer überhaupt nicht angesprochen fühlen“ brauchen, ist es eigentlich nur ein Zeichen dafür, dass solche Drohungen gerade für diese 85% eine Beleidigung sind und Beleg dafür, dass die Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt wird. Für die Verwaltung erscheint somit ein jeder Bürger als potenzieller Gesetzesbrecher und Vorschriftenmissachter, ansonsten wäre dieser Generalverdacht, welcher durch das beständige Androhen von Strafen belegt wird, nicht von Nöten. Letztendlich und bekanntlicher Weise stören solche Drohungen eigentlich diejenigen, welche davon betroffen sein könnten, relativ wenig, aber jene, welche ihre Pflichten getreu und brav erfüllen, werden dadurch kriminalisiert und es sollte sich nicht gewundert werden, wenn diese über kurz oder lang ihre Schlussfolgerungen ziehen und ihr Handeln darauf ausrichten. So kann es durchaus sein, dass nur noch Dienst nach Vorschrift gemacht wird und alle Freiwilligkeit im Interesse der Stadt nach und nach eingestellt wird. Wenn dieses natürlich gewollt sein sollte, so kann ruhig weiter gedroht werden.

Auch das „Grundstückseigentümer … bisher noch nicht belangt,“ wurden „sondern lediglich schriftlich oder mündlich auf ihre Pflichten hingewiesen worden,“ seien, ändert an der Tatsache des Generalverdachts nichts. Des weiteren lohnt es sich durchaus darüber nachzudenken, ob es wirklich notwendig und bürgerfreundlich ist, Strafzettel zu verteilen, wenn Autos zu Zeiten in Straßen Parken, wo zu schnee- und frostfreien Zeiten die Kehrmaschine lang rattern würde. Dieses Parken wäre sogar gerechtfertigt, da ein Teil sonstiger Stellflächen durch Schneeberge blockiert werden. Immerhin musste der Schnee ja auch irgendwohin und eine nicht fahrende Kehrmaschinen kann am Arbeiten auch nicht gehindert werden!

Ja, mit dem Einsatz von Repression und Drohungen wird letztendlich das Gegenteil von dem erreicht, was vielleicht erreicht werden soll. Auch an dieses gewöhnen sich die Menschen und lernen damit umzugehen, vor allem wenn sich Drohungen selbst in ihrer Wirkung negieren! So zeigen Repressionen und Drohungen nur Wirkung, wenn sie auch entsprechend kontrolliert, überwacht und angewandt werden können. Dazu wiederum ist ein breites Netz von Denunzianten, oder umfassender Einsatz moderner Überwachungstechnik nötig. Für letzteres wird der Kommune das Geld fehlen und ersteres wird durch den Generalverdacht und die Betroffenheit fast aller, erheblich eingeschränkt. Somit wird zwar repressiv agiert, die Wirkung aber verpuffen und was bleibt ist ein bitterböser Beigeschmack!