25.1.2010 von Th. Loch.

Bürger unter Generalverdacht!

Nun war der Winterdienst in Quedlinburg durchaus tätig und hat so nach und nach alle Straße von den gröbsten Schneemassen befreit. Das in diesem Zusammenhang Prioritäten zu setzen waren, wird sicher auch keiner bemängeln und es war nicht gerade wenig Schnee, welcher weg zu räumen war. Den Umständen entsprechend hat der Bauhof gute Arbeit geleistet und dass es immer Menschen gibt, welche an anderer Arbeit etwas auszusetzen haben, ist eigentlich normal. In diesem Sinne kann auch der Einschätzung des Bürgermeisters zum Winterdienst zugestimmt werden. Diese Einschätzung ist Bestandteil eines Artikels in der MZ, welcher mit „Bußgeld-Androhung stößt bei Bürgern sauer auf“ überschrieben ist. Dem Titel entsprechend spielt der Winterdienst die Rolle des Aufhängers und eigentlich ist es für den Normalbürger auch relativ uninteressant über welche Technik der Bauhof verfügt, wichtig ist, was damit gemacht wird, um seiner Aufgabe nachzukommen. Da sieht es mit der, nicht nur in diesem Zusammenhang, aufgebauten Drohkulisse schon anders aus, denn diese richtet sich direkt gegen die Bürger.

In Quedlinburg hat es sich leider eingebürgert, dass von Seitens der Verwaltung gegenüber den Bürgern regelmäßig mit Drohungen gearbeitet wird. Damit wird der Zwang zur Regel erhoben und  jegliche Einsicht in eine Notwendigkeit negiert, von Freiwilligkeit kann erst recht keine Rede mehr sein. Es möge ja verständlich sein, dass die Stadt Geld braucht, aber muss deswegen gegenüber den Bürgern eine permanente Drohkulisse aufgebaut werden? Und wenn der Bürgermeister darauf verweist, dass „sich 85 Prozent der Grundstückseigentümer überhaupt nicht angesprochen fühlen“ brauchen, ist es eigentlich nur ein Zeichen dafür, dass solche Drohungen gerade für diese 85% eine Beleidigung sind und Beleg dafür, dass die Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt wird. Für die Verwaltung erscheint somit ein jeder Bürger als potenzieller Gesetzesbrecher und Vorschriftenmissachter, ansonsten wäre dieser Generalverdacht, welcher durch das beständige Androhen von Strafen belegt wird, nicht von Nöten. Letztendlich und bekanntlicher Weise stören solche Drohungen eigentlich diejenigen, welche davon betroffen sein könnten, relativ wenig, aber jene, welche ihre Pflichten getreu und brav erfüllen, werden dadurch kriminalisiert und es sollte sich nicht gewundert werden, wenn diese über kurz oder lang ihre Schlussfolgerungen ziehen und ihr Handeln darauf ausrichten. So kann es durchaus sein, dass nur noch Dienst nach Vorschrift gemacht wird und alle Freiwilligkeit im Interesse der Stadt nach und nach eingestellt wird. Wenn dieses natürlich gewollt sein sollte, so kann ruhig weiter gedroht werden.

Auch das „Grundstückseigentümer … bisher noch nicht belangt,“ wurden „sondern lediglich schriftlich oder mündlich auf ihre Pflichten hingewiesen worden,“ seien, ändert an der Tatsache des Generalverdachts nichts. Des weiteren lohnt es sich durchaus darüber nachzudenken, ob es wirklich notwendig und bürgerfreundlich ist, Strafzettel zu verteilen, wenn Autos zu Zeiten in Straßen Parken, wo zu schnee- und frostfreien Zeiten die Kehrmaschine lang rattern würde. Dieses Parken wäre sogar gerechtfertigt, da ein Teil sonstiger Stellflächen durch Schneeberge blockiert werden. Immerhin musste der Schnee ja auch irgendwohin und eine nicht fahrende Kehrmaschinen kann am Arbeiten auch nicht gehindert werden!

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25.1.2010 von Th. Loch.

Wie Bürokratie den Zahn Demokratie in Quedlinburg zieht!

Auf dem Boden der Tatsachen, ist ein Beitrag in der MZ überschrieben.

Auf dem Boden der Demokratie, wäre treffender, nur was ist eigentlich Demokratie, von welcher oft nicht einmal mehr der Bodensatz übrig geblieben ist? Dieser Boden ist zwar nicht gemeint, sondern der finanzielle Boden, auf welchen sich die Stadt Quedlinburg bewegt und welcher ihr Treibsand gleich zu entgleiten droht. Der vergebene Titel „ Auf dem Boden der Tatsachen“ trifft es, die Intention hingegen schleicht an den eigentlichen Ursachen vorbei!

Der Stadtrat hatte zu beschließen, eigentlich nicht, er hatte zuzustimmen oder nicht zuzustimmen, welches wie so oft mit Entscheidung nicht viel zu tun hat. Entschieden wurde woanders und für den Stadtrat blieb nur die Frage, zustimmen oder klagen! Das der Stadtrat eigentlich beschließen kann, aber seine Beschlüsse oft ohne Wirkung sind, wenn es der Kommunalaufsicht nicht gefällt, wurde des öfteren schon veranschaulicht. Nun wurde hier dem Haushalt der Stadt für das Jahr 2009 von der Aufsichtsbehörde zugestimmt, was zum Ende des Jahres kaum anders möglich gewesen wäre, da der Plan eigentlich schon Geschichte und reale Zahlen, planerische längst ersetzt hatten. Der Zustimmung durch die Behörde folgten dann aber die Auflagen. So kann die Stadt zwar Kredite aufnehmen, aber nur für Fördermaßnahmen, welche zum Bereich der Pflichtaufgaben gehören. Alles andere, ob Konjunkturprogramm oder nicht, kann somit nicht über Kredite gegen-finanziert werden. Nun müssen ja Fördermittel nicht auf Biegen und Brechen in Anspruch genommen werden, unter Umständen kann weniger durchaus mehr sein, und das gerade wenn diese nur mit zusätzlichen Mitteln zu haben sind. Diese Entscheidung entmündigt aber den Rat, in dem es diesem die Fähigkeit zu verantwortungsbewusstem Handeln abspricht, und so diese Entscheidung in erster Linie auch Ausdruck für die politischen Verhältnisse in diesem Land ist, in welchen demokratisch gewählte Organe bürokratisch entmündigt werden können.

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14.1.2010 von Th. Loch.

Aufgenommen am 11.01.2010!

Weihnachtsmarkt in der historischen Neustadt, der kleine Weihnachtsmarkt, wie er seit ein paar Jahren in Quedlinburg stattfindet. Da kann nicht früh genug angefangen werden zu werben!

Ja, Weihnachten steht vor der Tür, Winter haben wir und die paar Tage bis Dezember gehen schneller vorüber als man denkt. Denkt man jedenfalls, wenn man älter wird und das wird dieses Plakat auch. Aber vielleicht wird es über Sommer dann doch noch abgehängt, jetzt hängt es jedenfalls noch!

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11.1.2010 von Th. Loch.

Auto oder Fußgänger?

Nun ist Winter, mit Schnee und Eis und allem was dazu gehört. Es ist schon länger her, dass soviel Schnee gefallen und vor allen auch noch liegen geblieben ist. Das es da notwendig ist Schnee zu kehren und die Bürgersteige weitestgehend frei zu halten, ist eigentlich selbstverständlich. In der letzten Woche war das Räumen der Gehwege trotzdem Gegenstand eines mahnenden und belehrenden Artikels in der MZ. Da konnte man erfahren das der Bürger, welcher ein Grundstück besitzt oder nutzt, verpflichtet ist den Gehweg mindestens auf 1,50 Meter Breite frei zu halten und wie üblich werden Zugwiederhandlungen bestraft. Nun, der Aufbau von Drohkulissen ist in einem bürokratischen System durch aus üblich, genauso wie solche in den letzten Jahren nicht unerheblich zugenommen haben, aber macht dieses überhaupt Sinn, wenn es um die Umsetzung zum Teil widersinniger Regel geht? Nicht nur das die Einhaltung von Bestimmungen kontrolliert werden muss, so sollte eigentlich auch die Möglichkeit zur Einhaltung der Regeln gegeben sein. Oder besser noch, die Regeln sollten den objektiven Bedingungen entsprechen. Dieses ist aber gerade in vielen Teilen der Stadt Quedlinburg nicht der Fall. Nicht nur das in manchen Straßen und Gassen die Bürgersteige nicht einmal so breit sind, sonder auch die Fahrzeuge des Bauhofes, welche die Straße in der Stadt frei schieben, tun ihr übriges, in dem sie den Schnee auf die Bürgersteige schieben. Letztendlich verdichtet sich nicht nur der Schnee, sondern auch die Frage, Straße oder Bürgersteig? Gerade in den schmalen Straßen, wird der Schnee, von der Straße wieder auf den Bürgersteige geschoben, auf denen sich dann entsprechende Berge Türmen. Wird dieser Schnee dann wieder auf die Straße geschoben, damit die Bürgersteige wieder begehbar sind, hält das maximal bis zur nächsten durchfahrt des Schneeschiebers an. Somit ist oben genannte Verordnung unter den verschiedensten Gesichtspunkten eigentlich nicht umsetzbar und dieses erst recht nicht, wenn man nicht weiß wohin mit den Schnee. Wenn dieser nicht abgefahren wird, was sicher mit erheblichen Kosten verbunden wäre, bleibt nur festfahren übrig. Also nicht hin und herschieben, sondern einfach nur komprimieren. Dabei fährt und läuft es sich auf einer festgefahrenen, oder fest getretenen Schneedecke wesentlich besser, als auf permanent aufgelockerten und hin und her geschobenen Schnee.

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7.1.2010 von Th. Loch.

Nicht nur ein praxisorientiertes Projekt!

Harz Global, ein Netzwerk, welches gelobt wurde und federführend vom Dachverein Reichenstraße in Quedlinburg betrieben wird, fand in der MZ Erwähnung, weil es „vom Bundesministerium als praxisorientiert ausgezeichnet“ wurde. Der Dachverein hatte Mitte der 1990iger Jahre das Kulturzentrum in der Reichenstaße von der Stadt Quedlinburg übernommen und erfolgreich in freier Trägerschaft weitergeführt. Bis heute wird die Grundfinanzierung des Kulturzentrums von der Stadt getragen, wobei selbst diese in regelmäßigen Abständen instrumentalisiert und in Frage gestellt wurde. Nun ist diese Grundfinanzierung in den letzten Jahren zwar auch Opfer allgemeiner Kürzungen geworden, trotzdem konnte der Verein seine erfolgreiche Arbeit im Kulturzentrum fortsetzen. So hat sich die Zusammenarbeit mit dem Dachverein im Kulturzentrum für die Stadt in den letzten Jahren auch aus finanzieller Sicht gelohnt. Der Verein ist nicht nur in der Lage die verschiedensten Möglichkeiten an Fördermitteln für Kinder-, Jugend-, Kultur- und Bildungsarbeit zu nutzen, welche der Stadt in dem Maße so nicht zugänglich sind, sondern und wenn möglich, werden diese auch beantragt und  genutzt. Somit hat sich dieses Projekt auch als eine durchaus effiziente Möglichkeit für die Gestaltung von Kinder-, Kultur- und Jugendarbeit in der Stadt und für die Stadt herausgebildet. Letztendlich ist dieses aber nur auf Grund der guten Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Verein zum gegenseitigen Vorteil möglich. Ohne eine entsprechende Grundfinanzierung von seitens der Stadt, wäre die Tätigkeit des Vereins in diesem Umfang nicht möglich und die verschiedenen Fördermittel kaum im erforderlichem Maße gegen zu finanzieren, wie wiederum eine Arbeit in diesem Umfang ohne die entsprechenden Fördermittel, welche die Grundfinanzierung um ein mehrfaches übersteigen, nicht möglich wäre.

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7.1.2010 von Th. Loch.

Und es wurde geknallt!

Nun gab es zwar ein großes Knallverbot, was aber nicht daran hinderte, dass trotzdem in den betroffenen Gebieten geknallt wurde, wie an den Spuren zu sehen war. Selbst als ich gestern durch die Stadt ging, waren solche Spuren noch sichtbar. Nun ja, was kann auch von einem Knallverbot erwartet werden, welches scheinbar von Knalltüten erlassen wurde? Das hingegen insgesamt weniger geknallt wurde mag eher an der finanziellen Situation vieler Bürger gelegen haben, als am Verbot. Letztendlich sollte sich auch die Frage gestellt werden, wem solch ein Verbot nutzt und wer dieses kontrollieren soll?

Auf dem Heimweg am Neujahrsmorgen, so gegen 02.30 Uhr, konnte ich beim Gang durch die Neustadt und die Altstadt feststellen, dass immer noch geknallt wurde. Dabei schreckten einige Knalltüten nicht einmal davor zurück, Knaller aus den Fenstern ihres Hauses zu werfen. Was sicher nicht ungefährlich ist, für Passanten, welche die Straße zu dieser Zeit nutzten. Nun bin ich heute nicht unbedingt ein Befürworter solcher, wie auch anderer Knallerei. Nur kann ich mich doch gut daran erinnern, dass ich nicht nur in meiner Jugend den einen und anderen Knallkörper gezündet habe und wie ich mich als Kind über die bunten Lichter am Himmel und auf der Straße freute.

Was mich aber stört ist der Geist dieses Gesetzes, welches dem Bürger die Fähigkeit zum verantwortungsvollen Umgang mit Feuerwerkskörpern abspricht, ihn somit entmündigt und zur Selbstkontrolle, sprich Denunziation, anstachelt. Dieser Geist lässt sich durch ein Silvesterfeuerwerk sicher nicht austreiben, dazu bedarf es anderer Mittel!

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