Wie Schulden gefördert werden …

6.11.2009 von Th. Loch.

Wer sparen will, muss Geld ausgeben und dieses muss er erst einmal haben!

Wie Schulden gefördert werden und Kaufkraft vernichtet!

Es wird gerungen, um die Grundsteuer, ja, die Stadt Quedlinburg braucht Geld, immer und immer wieder und das wird wohl auch so bleiben. Heute steht in der MZ, unter dem Titel: „Um die Grundsteuer wird erneut im Stadtrat gerungen“, ein bezeichnender Artikel, welcher über eine typische Form des Sparens, mittels Einnahmeerhöhung, berichtet. Wie nicht anders zu erwarten ist der Bürgermeister, welcher verkündet, dass „die Kommunalaufsicht … klare Einsparbemühungen“ erwartet, mit von der Partie. Welch glorreiche Aussage und durchaus bezeichnend. Was erwartet die Kommunalaufsicht, „Einsparbemühungen“ und wird sich nicht bemüht? Von Erfolgen ist da keine Rede, allein die Mühe zählt, wie zu lesen und klar sollte dieses sein! Na klar, was den sonst, so wird schon mal gesucht, wo gespart werden kann! Und so ist zu lesen: „mit dem neuen Etat sollen die Grundsteuern A und B erhöht werden, um den Sparwillen zu zeigen,“! Was für eine Logik, Sparwille wird gezeigt, in dem Einnahmen erhöht werden! Politische Rhetorik hat es in sich, muss sie ja auch, immerhin muss wenigstens der Anschein gewahrt bleiben, wenn dem Bürger wiedermal in die Tasche gegriffen werden soll. Aber was soll es, die Ratsmitglieder haben ohne Diskussion die Entscheidung erst einmal vertagt, es muss noch beraten werden, ist zu lesen.

So verblüffend diese Logik auch sein mag, seinen Sparwillen durch die Erhöhung von Einnahmen auszudrücken, ist genauso wenig Neu, wie in Zusammenhang das Interesse des Bürgers zu bemühen.

Weiter ist zu lesen: „Hintergrund der Sparauflagen ist ein großes Loch im Verwaltungshaushalt aus den Vorjahren, das derzeit rund zwölf Millionen Euro umfasst und noch weiter ansteigt, da im reinen Haushaltsjahr 2010 erneut eine Millionenlücke zwischen Einnahmen und Ausgaben klafft (die MZ berichtete). Nach bisherigen Berechnungen könnte erst 2016 ein kleines Plus für das Jahr erreicht werden. Ein neu aufgelegtes Konsolidierungsprogramm hat das Jahr 2018 im Blick.“

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