18.11.2009 von Th. Loch.

Tanken und Rasten, am Puls der Zeit, den Infarkt in Kauf nehmend!

Tanken und Rasten soll in Quedlinburg auch bald jener Verkehr, welcher Quedlinburg ansonsten, dank der B6n, nur an der Peripherie tangiert. Damit dieses geschehen kann und Quedlinburg einen verweilenden Hauch vom Puls der Wirtschaft erhaschen kann, soll eine „Lkw-freundliche Tankstelle Quedlinburg an der B 79“ entstehen, wie der MZ von heute zu entnehmen ist. Die Total Deutschland GmbH möchte zu diesem Zweck rund 60.000 Quadratmeter landwirtschaftliches Areal versiegeln. Zum notwendigen herauslösen dieser Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet hat „die Kreisverwaltung ihre Bereitschaft signalisiert“ und so stimmte der Bauausschuss für dieses Vorhaben. Zwar gab es eine Gegenstimme, diese konnte aber gegen die Apologeten der reinen Marktlehre nichts ausrichten. Auch nicht unter dem Gesichtspunkt, dass eine weitere „Tank- und Raststätte an der B 6n unweit des Lehofs zwischen den beiden Anschlussstellen Quedlinburg-West und -Ost“ geplant ist. Letzteres hat noch Zeit und da erst noch einiges baurechtlich zu klären ist, wird geplanter Autohof schon funktionieren, wenn die Tank- und Raststätte erst gebaut wird. Das in beiden Fällen Landschaft zersiedelt, landwirtschaftliche Nutzfläche verloren geht und zu betoniert wird, scheint keine Rolle zu spielen, Hauptsachen Wirtschaft, auch wenn es sich nur um einen Windzug der selben handelt.

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in Quedlinburg | Drucken | Keine Kommentare »

13.11.2009 von Th. Loch.

Noch eine Anmerkung!

Sparen mittels Einnahmeerhöhung, das war hier das Thema und eigentlich ging es mir dabei um die scheinheiligen Formulierungen, welche nur Verschleierungstaktik sind und dem Bürger gegenüber unehrlich. Aber warum? Wichtig scheint es heute in der Politik zu sein, selbst der negativsten Entwicklung noch einen positiven Anstrich zu verpassen. Ja, warum kann nicht ehrlich zum Problem gesprochen werden? Die Situation ist doch nun mal so, dass Geld Geld ziehen soll und eine Stadt, welche ohnehin verschuldet ist, weiter Schulden machen muss, um zugesagte Fördermittel abrufen zu können.

Das dieses Wirtschaftssystem ohne Subventionen nicht mehr zu funktionieren scheint, müsste eigentlich so ziemlich jeder begriffen haben, welcher sich vom Schein trügen lässt, und Anhänger sich selbstregulierender, marktwirtschaftlicher Mechanismen ist. Was sind Subventionen, Fördermittel etc. welche im vorgeblich allgemeinem Interesse ausgegeben werden anderes, als Geld, welches der Wirtschaft über/vermittels Gemeineigentum zufließt. Nun werden Förderprogramme aufgelegt, letztendlich um wirtschaftliche Entwicklung zu fördern, als Konjunkturprogramme kommen sie daher und werden sich als der besagte Tropfen auf den heißen Stein erweisen. Politisch hat sich nach der letzten Bundestagswahl nicht viel verändert, wenn einmal davon abgesehen wird, dass Schulden nun wieder unverblümt gemacht werden und sich der Umverteilungsprozess beschleunigen wird. Des weiteren wird die neoliberale Wirtschaftspolitik fortgesetzt, wobei auch versucht wird Fehlentwicklungen mit Elementen des Keynesianismus zu korrigieren. Es wird angestrebt von Seiten der öffentlichen Hand mehr Investitionen zu generieren, mit dem Vorwand selbst tragende konjunkturelle Entwicklungen anzustoßen. Zu diesem Zweck wird in der Hauptsache in Sachwerte investiert, Denkmalsschutz, Sanierung von Schulen etc. und Quedlinburg wird gerade im Bereich des Denkmalschutzes gut bedacht. Um der zugesagten Fördermittel aber habhaft zu werden, muss auch die Stadt weitere Schulden machen und/oder eigene Wert schöpfende Substanz aufzehren. Wobei in diesem Zusammenhang und unter Berücksichtigung allgemein wirtschaftlicher Entwicklungen, neue Schulden das kleinere Übel darstellen.

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in Quedlinburg | Drucken | Keine Kommentare »

6.11.2009 von Th. Loch.

Wer sparen will, muss Geld ausgeben und dieses muss er erst einmal haben!

Wie Schulden gefördert werden und Kaufkraft vernichtet!

Es wird gerungen, um die Grundsteuer, ja, die Stadt Quedlinburg braucht Geld, immer und immer wieder und das wird wohl auch so bleiben. Heute steht in der MZ, unter dem Titel: „Um die Grundsteuer wird erneut im Stadtrat gerungen“, ein bezeichnender Artikel, welcher über eine typische Form des Sparens, mittels Einnahmeerhöhung, berichtet. Wie nicht anders zu erwarten ist der Bürgermeister, welcher verkündet, dass „die Kommunalaufsicht … klare Einsparbemühungen“ erwartet, mit von der Partie. Welch glorreiche Aussage und durchaus bezeichnend. Was erwartet die Kommunalaufsicht, „Einsparbemühungen“ und wird sich nicht bemüht? Von Erfolgen ist da keine Rede, allein die Mühe zählt, wie zu lesen und klar sollte dieses sein! Na klar, was den sonst, so wird schon mal gesucht, wo gespart werden kann! Und so ist zu lesen: „mit dem neuen Etat sollen die Grundsteuern A und B erhöht werden, um den Sparwillen zu zeigen,“! Was für eine Logik, Sparwille wird gezeigt, in dem Einnahmen erhöht werden! Politische Rhetorik hat es in sich, muss sie ja auch, immerhin muss wenigstens der Anschein gewahrt bleiben, wenn dem Bürger wiedermal in die Tasche gegriffen werden soll. Aber was soll es, die Ratsmitglieder haben ohne Diskussion die Entscheidung erst einmal vertagt, es muss noch beraten werden, ist zu lesen.

So verblüffend diese Logik auch sein mag, seinen Sparwillen durch die Erhöhung von Einnahmen auszudrücken, ist genauso wenig Neu, wie in Zusammenhang das Interesse des Bürgers zu bemühen.

Weiter ist zu lesen: „Hintergrund der Sparauflagen ist ein großes Loch im Verwaltungshaushalt aus den Vorjahren, das derzeit rund zwölf Millionen Euro umfasst und noch weiter ansteigt, da im reinen Haushaltsjahr 2010 erneut eine Millionenlücke zwischen Einnahmen und Ausgaben klafft (die MZ berichtete). Nach bisherigen Berechnungen könnte erst 2016 ein kleines Plus für das Jahr erreicht werden. Ein neu aufgelegtes Konsolidierungsprogramm hat das Jahr 2018 im Blick.“

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in Quedlinburg | Drucken | 1 Kommentar »