26.9.2009 von Th. Loch.

Einige Gedanken zu dieser Aktion, ein bisschen spät zwar, aber das Ergebnis wird sicher interessant sein. Diese Aktion regt natürlich auch zum Nachdenken an, wobei ich den Aufruf mit „für ein soziales und friedliches Deutschland“ unterschrieben hätte.

Hier einige Gedanken zum Thema, zur betreffenden Partei werden es sicher nicht die letzten sein.

Die Partei die Linke,

ist mit Sicherheit nicht die Partei welche für grundlegende Veränderungen dieses gesellschaftlichen Systems steht, aber sie ist von den etablierten Parteien die einzige, welche sich bis jetzt konsequent gegen Kriegseinsätze ausspricht. Kriege sind die größte Bedrohung für die Existenz der Menschheit, sie stehen für Tot und Vernichtung und zeugen letztendlich immer nur neue Gewallt. Es ist wichtig Kriege als Mittel der Politik zu ächten und zu verbannen und da alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien in den letzten Jahren sich zum Krieg als Mittel der Politik bekannt haben, stellt die Partei Die Linke die einzig praktikable Alternative da.

Ich muss sagen, dass ich lange Zeit überlegt habe überhaupt wählen zu gehen, oder zumindest ungültig zu wählen. Nun ist der Entschluss gefallen und ich werden wählen gehen und ich weiß auch was ich, oder besser geschrieben, welche Partei ich wähle.

Zwar ist mir durchaus bewusst, das Wahlen keine großen Veränderungen bewirken werden, nur kommt es darauf im Moment auch nicht an, worauf es ankommt, ist Schadensbegrenzung zu betreiben. Das dieses Möglich ist glaube ich schon und so gilt es dem „Weiter so, mit beschleunigtem Schritt“ ein klares Stoppsignal entgegen zuhalten! Und die Möglichkeit dieses zu erreichen ist durchaus gegeben.

Diese Wahlen wurden von bestimmten politischen Kreisen zur Schicksalswahl erkoren und auch wenn ich mit diesen Rufern ansonsten kaum einer Meinung bin, so ist doch etwas wahres dran, nur nicht so, wie die Rufer es verstanden haben möchten.

Die Partei Die Linke wird sich über kurz oder lang als sozialdemokratische Partei gegenüber der SPD durchsetzen, wenn sie sich von dieser nicht in die Ecke stellen und sich in Koalitionen zu deren Erfüllungsgehilfe machen läst. Ein System-verändernder Anspruch ist bei ihr nicht zu erkennen, sie vertritt aber nicht nur im Falle von Krieg und Frieden, Positionen, welche andere Parteien schon längst aus ihrem Forderungskatalog gestrichen haben, sondern auch auf sozialem Gebiet und so ist sie für eine Mehrheit der Menschen wählbar geworden.

Durch die Partei Die Linke wurden in den letzten Jahren viele Gebiete besetzt, viele Forderungen aufgegriffen und vertreten, welche die SPD und die Grünen geräumt und aufgegeben hatten.

Was spricht eigentlich dagegen die Partei Die Linke zu wählen?

Wer Frieden möchte, sollte Die Linke wählen, da Kriege letztendlich an ihren Ausgangspunkt zurückkehren und nur für Tot und Zerstörung stehen!

Wer nicht weiß was er wählen soll, der sollte zumindest wählen geben und seiner Meinung dadurch Ausdruck verleihen, in dem Ungültig gewählt wird.

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24.9.2009 von Th. Loch.

Und wieder die Landwirtschaft!

In der MZ heißt es heute: „Bauernchef wirft Bund Preistreiberei vor“ und es geht um Bodenpreise, was nicht davon abhält zum schlecht orientierten Rundumschlag auszuholen.

Nun hat der Präsident des Deutschen Bauernbundes ein Problem ausgemacht, die zu hohen Verkaufs- und Pachtpreise für Ackerland durch die bundeseigene Bodenverwertungs- und Verwaltungsgesellschaft, dieses Problem bezeichnend zieht er den Kreis weiter und versteigert sich sogar in unrealistische Behauptungen gegenüber unliebsamen Konkurrenten, welche er besser als Partner annehmen sollte.

Was soll es, eine Gesellschaft, welche seit Jahren ehemaliges Volksvermögen der DDR verschleudert, drückt nun auf die Preisschraube! Anstößig ist hier nicht der Verkauf, anstößig ist der Preis und den bestimmt doch eigentlich der Markt, dieses sollte zumindest der praktizierten Systemhörigkeit des Bauernbundpräsidenten bewusst sein. Auch sollte ihm nicht fremd sein, dass Preise oft nicht irgendwelchen Vergleichslisten entspringen, sondern durch die gezielte Umsetzung von Interessen bestimmt werden und so auch in genannte Listen einfließen. Das solches Denken ihm fremd zu sein scheint, hat der Herr des öfteren schon bewiesen und so hängt er auch hier wieder der Illusion nach, es könnte sich etwas ändern, nur dadurch, dass an die Politik appelliert wird, Klein- und Mittelbauern den Acker noch günstiger zu verschleudern.

Ich kann mich nicht des Eindruckes erwehren, dass der Mann dieses System noch nicht begriffen hat! Dafür spricht auch die Aussage: „”Der Entschädigungsgedanke ist damit der Lächerlichkeit preisgegeben”“, ja, für was den Entschädigen? Dass das Klein- und Mittelbauerntum in der DDR so gut wie nicht mehr existent war, nach der Wende reanimiert wurde und nun von der kapitalistischen Wirtschaftsweise gefressen wird? Der Traum von der heilen Landwirtschaft, außerhalb der Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus? Welche Illusion und dabei würde ein Blick in die alten Bundesländer schon für Aufklärung sorgen.

Nun wird weiter ausgeschlachtet und ehemaliges Volksvermögen verscherbelt, dieses stört den Bauernpräsidenten nicht, ihm geht es um die Verteilung. Ja, wir haben Marktwirtschaft und der Markt soll ja bekanntlich alles regeln, so natürlich auch den Verkauf von Grundstücken, das Regulierungsmittel sollte aber nicht vergessen werden. Letztendlich entscheidet nicht der Wille, sondern das Geld und wer der Meinung ist, dass mittelalterliche Strukturen in der Landwirtschaft unter marktwirtschaftlichen, sprich kapitalistischen Bedingungen auf Dauer überlebensfähig sind, wird sich bald enttäuscht sehen. Eher ist die Tendenz zu verzeichnen, dass sich auch in der Landwirtschaft größere Strukturen durchsetzen werden, wie zum Beispiel Betriebe, welche aus ehemaligen Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften hervorgegangen sind.

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22.9.2009 von Th. Loch.

Bauernprotest in Eisleben.

In Eisleben haben Bauern protestiert und sogar Wirkung erzielt, vielleicht nicht die gewollte, aber immerhin. Dieser Protest findet Aufmerksamkeit!

Die Agrarministerkonferenz tagte in Eisleben und diese Tagung wurde von Bauernprotesten begleitet, die MZ titelte über diese Veranstaltung: „Statt Millionen fließt die Milch“ und es floss Milch, nicht ohne Folgen. Nun, es war ein Protest welcher Wirkung zeigte und dieses gerade auch, weil er bis jetzt lange nicht gekannte Folgen hatte. Die sachsen-anhaltische Landwirtschaftsministerin, eigentlich Gastgeberin, hatte sich krank gemeldet, vielleicht wusste sie was zu erwarteten war (sie ist nicht weit von Eisleben wohnhaft) und dass sie diese Konferenz schwerlich in ein erfolgreiches Heimspiel verwandeln konnte.    

Wie wirkungsvoll dieser Protest war, zeigen gerade die Reaktionen, so ist dieses Thema auch heute wieder in der MZ unter dem Titel. „Saure Milch, saure Mienen“ präsent. Da wird ein „Staatssekretär im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium“ mit folgenden Worten zitiert: „“Was da passiert ist, verurteilen wir auf das Schärfste.” Und: “Diese Art der Demo beschädigt die gute Demonstrationskultur, die wir sonst von solchen Veranstaltungen kennen.”“ Nun verurteilt er es auf schärfste, ja, ein Protest hat Wirkung gezeigt, Bauern haben bewiesen, dass sie zur Durchsetzung ihrer Interessen bereit sind wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen. Die Demonstrationskultur hat gelitten, wird festgestellt, oder hat sie sich nur geändert, nachdem sich die vorhergehenden Methoden als erfolglos erwiesen haben? Das Spiel von Demokratie hat einen Knacks bekommen und an Wirkung verloren! Versprechungen in die hohle Hand hat man genug bekommen und letztendlich bedeutet die zur Kenntnisnahme von Forderungen durch Politiker, noch lange keine Veränderung. Genauso wenig wie man von geheuchelter Anteilnahme und geheucheltem Verständnis satt wird und seine wirtschaftliche Existenz sichern kann.

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21.9.2009 von Th. Loch.

Photovoltaikanlagen auf der grünen Wiese?

Ein zweischneidiges Schwert, oder nur der Bequemlichkeit geschuldet? Wie in letzter Zeit öfter zu lesen ist, werden Photovoltaikanlagen errichtet und zwar auf unbebauter Fläche, gern werden leer stehende Flächen in Gewerbegebieten genutzt, rekultivierte Tagebauflächen, aber auch nicht mehr genutzte Übungs- und Flugplätze und natürlich landwirtschaftliche Flächen. Gegen letzteres spricht sich gerade auch der Bauernverband aus und das zu recht. In den letzten Jahren wurde sehr viel landwirtschaftliche Nutzfläche schon bebaut, versiegelt, der Landwirtschaft entzogen. Und dabei gibt es gerade für die Sonnenenergiegewinnung durchaus andere Möglichkeiten.

Zur Zeit scheint diese alternative Form der Energiegewinnung zu brummen, die Beweggründe sind durchaus Verscheiden. Vor Jahren waren es hauptsächlich Enthusiasten, Verfechter einer Energiewende, welche sich für Photovoltaiktechnik einsetzten, doch heute scheinen es eher Investoren zu sein, welche sich für diese Technologie  aus andern Gründen interessieren. Die Bedingungen sind günstig, Module sind erheblich preiswerter geworden und die staatliche Förderung ist auch nicht von der Hand zu weisen. Letzteres garantiert gegenwärtig noch eine Verlustfreie Investition. Da aber Investoren nicht nur Verlustfrei anlegen möchten, sondern auch Gewinne erwirtschaften wollen, ist das Bestreben möglichst günstig Anlagen zu errichten. Und besonders günstig scheinen unbebaute Flächen zu sein, wo auf gegebene Infrastruktur keine Rücksicht genommen werden muss, außerdem sind Anlage ebenerdig sicher auch leichter zu warten.

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10.9.2009 von Th. Loch.

5,-€ Mahngebühren!

oder

Die heilige Macht der Bürokratie!

Nun bin ich Halter eines Hundes und somit verpflichtet Hundesteuer zu zahlen. Diese Hundesteuer ist erhöht worden und so gab es am Anfang diesen Jahres einen neuen Steuerbescheid. Anstatt der bis dahin fälligen 25,-€ im halben Jahr, sind es nun 30,-€ für ein halbes Jahr.

Diese waren nun am 15.08.2009 für das zweite Halbjahr fällig.

Nun bin ich kein bürokratisch geprägter Mensch und so habe ich die Hundesteuer erst am 18.08.2009 überwiesen. Erinnert wurde ich an diese Überweisung durch den Steuerbescheid, welcher seinen Platz an einer Pinnwand hat. Entsprechend dieses Bescheides überwies ich 25,-€ und es dauerte nicht lange, da flatterte mir ein Schreiben der Stadt Quedlinburg (Datum 25.08.2009) auf den Tisch. Es war eine Mahnung über 5,-€, welche mit einer Strafzahlung (Mahngebühr) von 5,-€ belegt wurde. Dieses Schreiben lesend fiel mir ein, dass ja die Hundesteuer erhöht worden war und stellte fest das ich den falschen Steuerbescheid an der Pinnwand zu hängen hatte.

Mir meiner Sünden und menschlichen Schwächen bewusst, rief ich in der Stadtverwaltung an und schilderte mein Versehen. Mir wurde eröffnet, ich könne ja ein Fax schicken, in welchen ich formlos Widerspruch gegen die Erhebung der Mahngebühr einlegen könne. So geschehen, erhielt ich heute Antwort.

Mein Ansinnen wurde abgelehnt, die Welt ist heil, sagen die Paragrafen!

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Geschrieben in Quedlinburg | Drucken | Keine Kommentare »

8.9.2009 von Th. Loch.

Streikverbot per Gericht!

Unter dem Titel „Aigner blitzt in Brüssel ab“ findet sich in der MZ ein Beitrag welcher sich mit dem Dilemma der Milchbauern beschäftigt. Überraschend für mich ist dabei, dass die deutschen Bauern mit Streikverbot belegt sind, nur wie sollen sie ihre Interessen anders wirkungsvoll durchsetzen? Eine wirkliche Lobby haben sie nicht, maximal eine welche sie missbraucht, zum Beispiel in Wahlkampfzeiten!

Nun ja, so ist das Leben, die deutschen Bauern dürfen auf Grund eines Gerichtsentscheides nicht streiten, sie müssen Schlucken und wenn es letztendlich ihre eigene Milch ist. Die Bemühungen der Ministerin sind ins leere gelaufen, sie hat ihr Bestes getan, nur die EU-Bürokratie machte ihr einen Strich durch die Rechnung. Da die Bauern nun nicht Streiken dürfen, was bei deutschen Bauern so wie so selten ist, bleibt alles beim alten. Aber was soll es, so ist es eben in einer Gesellschaft, wo nicht der Bedarf der Bevölkerung für die Produktion verantwortlich ist, sondern der Bedarf der Industrie. Diese bestimmt den Preis und entsprechende Überkapazitäten sind dabei nur Hilfreich. Da hilft es auch nicht festzustellen das „mit 20 Cent je Liter … kein Bauer überleben“ kann, wirtschaftlich jedenfalls, den physischen Untergang bedeutet es sicher nicht, gibt ja noch Hartz IV, wenn der Acker, das Vieh, die Technik, das Anwesen etc. verkauft wurden. Nur wie kann den Bauern geholfen werden, damit sie gegen „verschärfte Billig-Konkurrenz aus den USA und Brasilien“ bestehen können? Ja, die Freiheit des Marktes und die viel gepriesenen Subventionen sind wenig hilfreich, sie retten nicht, nein sie töten. Wenn sie nicht im eigenem Interesse wirken, wirken sie gegen einen!

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4.9.2009 von Th. Loch.

Eine Veranstaltung, Bürgerkraftwerk für Quedlinburg!

Am Mittwoch den 02.09.2009 besuchte ich eine Veranstaltung im Palais Salfeldt. Bürgerkraftwerk war das Thema, ein Quedlinburger Bürgerkraftwerk soll entstehen und für dieses Projekt werden Mitstreiter gesucht. Die Veranstaltung selbst war in der Presse angekündigt und der Raum am Abend zu zwei dritteln gefüllt.

Die einführenden Worte der Initiatoren, welche mit Hilfe der Internetpräsenz untermauert wurden, wiesen die Richtung und auf eine aufschlussreiche Veranstaltung hin. Der zweite Redner kam vom Landkreis, welcher, nach dem er auf die Regenerative Modellregion Harz eingegangen war, sich zum Solarkataster äußerte und auf Gebäude verwies, welche dem Landkreis gehören und für Solaranlagen geeignet sind. Grundsätzlich unterstützt der Landkreis solche Vorhaben und würde auch Dachflächen zu Verfügung stellen. In welchem Umfang und zu welchen Bedingungen bleibt Bestandteil konkreter Verhandlungen. Einige Fragen wurden an den Vertreter des Landkreises gestellt und man merkte, dass reges Interesse auf beiden Seiten besteht. Diese spontane und kurze Fragerunde wurde mit einem Verweis auf die Tagesordnung unterbrochen und der nächste Redner bekam die Möglichkeit seinem Ansinnen Nachdruck zu verleihen. Dieser Redner vertrat einen Händler für Solaranlagen und wandelte diese Veranstaltung in eine langatmige Verkaufsveranstaltung. Es gelang ihm dem ursprünglichen Ansinnen der Veranstaltung zu entfliehen, in dem er versuchte speziellere Kenntnisse über Solaranlagen zu vermitteln. In diesem Zusammenhang wies er auf die verschiedensten Risiken hin, welche durch eine kompetente Unterstützung von Planern, und dem Abschluss von entsprechenden Wartungsverträgen, minimiert werden können.

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Geschrieben in Stadtwerke, Quedlinburg | Drucken | 1 Kommentar »

2.9.2009 von Th. Loch.

Kein Schlusslicht mehr, ein Erfolg?

Welch glorreicher Erfolg wird hier verkündet, „Quedlinburg ist nicht mehr Schlusslicht“ und die Arbeitslosenzahlen sind gesunken, die Quote liegt unter dem Vorjahresniveau! ?

Im Text ist zu erfahren, dass die Arbeitslosenquote bei 12,5% im Harzkreis liegt und Halberstadt die Spitze  mit 15 %, gefolgt von Quedlinburg mit 14,8%, hält. „Schlusslicht“ und damit Sieger im Rennen ist Wernigerode mit 8,4%, welches somit den Harzkreis nicht ganz so schlecht aussehen lässt. Dieser Trend, sinken der Arbeitslosenquote, schein sich in Sachsen-Anhalt fortzusetzen, wie im Wirtschaftsteil der Zeitung unter der Schlagzeile „Kurzarbeit rettet viele Jobs“ zu erfahren ist.  

Nicht nur das hier eine Ursache für den oben gepriesenen „Erfolg“ genant wird, sondern es kann auch einer animierten Grafik entnommen werden, dass Sachsen-Anhalt mit 13,3% nicht Schlusslicht in der Arbeitslosenstatistik ist, Berlin verzeichnet immerhin 14,4%.

Ja, so unterschiedlich kann es in den Regionen zugehen und dank Wernigerode liegt der Harzkreis somit unter dem Landesdurchschnitt, Quedlinburg, welches glorifizierter Weise nicht mehr Schlusslicht im Kreis ist, würde für sich genommen darüber liegen. Aber wie die Arbeitslosenzahlen auch immer ausfallen, wichtig scheint zu sein einen positives Moment zu finden und im Moment ist Quedlinburg eben nicht Schlusslicht im Harzkreis.

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Geschrieben in Quedlinburg, Gefunden | Drucken | 1 Kommentar »