Energiewende und Liberalisierung des Strommarktes.

Die Energiewende, welche durchaus Notwendig ist, ist auch eine gute Möglichkeit um die Stadtwerke, im kommunalen Eigentum, zu stärken und Abhängigkeiten von den großen Konzernen weiter zu vermindern, ja sogar aufzuheben. Im Interesse der Bürger und das nicht nur um langfristig günstige Energiepreise zu gewährleisten.

[1] Hier fand ich einen Beitrag, welcher sich mit dieser Problematik beschäftigt und auf einen anderen Beitrag verwiest, welcher unter dem Titel „[2] TEURE ENERGIE“  sich mit den Auswirkungen der Liberalisierung des Strommarktes beschäftigt:

„Verbraucher sind Verlierer auf dem Strommarkt

Gut gemeint, aber das Ziel verfehlt? Von der Öffnung des Strommarkts haben Verbraucher laut einer Studie nicht profitiert - obwohl genau das gewollt war. Für die Konzerne dagegen hätte die EU-weite Liberalisierung demnach kaum besser laufen können.“

Gedanken zu Thema:

Wem wundert es und war etwas anderes zu erwarten?

Es ist schon so eine Sache, was als Ziel vorgegeben wird und gerade von der EU-Kommission. Als ein undemokratisches und entscheidend von Lobbyisten geprägtes Organ der EU, vertritt sie nicht unbedingt die Interessen der Bürger, diese dürfen wie üblich nur herhalten. So auch im Falle der Liberalisierung des Strommarktes. Es dürfte eigentlich einen jeden einleuchten, dass die damit verbundenen Freiheiten in erste Linie die Interessen der großen Konzerne bedienen. So hat auch die letzte Liberalisierung des Energiemarktes nicht mehr, aber auch nicht weniger bewirkt, als Schutzmechanismen, welche kleine, in der Regel regionale Produzenten, vor all zu heftigen Zugriffen der Großen schützten, zu beseitigen.  Nach dem bestehende Schutzfunktionen aufgehoben waren, wurden die Unternehmen effizienter, aber nur, weil der Konzentrationsprozess sich beschleunigt fortsetzen konnte. Auch Einmal davon abgesehen, das es unter ungleich starken Partnern keine Wettbewerb gibt und dieses erst recht nicht, wenn den Kleinen ihre Vorteile genommen werden, beschränkt sich der Wettbewerb somit auf das Fressen unter den Großen.

Und welchen Vorteil hat der Kunde, wenn er seinen Anbieter wechseln kann und vor allen wie lange ist dieser eine Vorteil? Doch nur solange wie es noch kleine, regionale Anbieter gibt, welche noch nieder konkurriert werden müssen.

Was macht die Politik im Großen wie im Kleinen? Sie unterstützt die Bestrebungen der großen Konzerne, in dem wie in Quedlinburg die Stadtwerke verkauft werden sollten. In Quedlinburg konnte der Verkauf erst einmal per Volksentscheid verhindert werden, leider hat dieser nur aufschiebende Wirkung. Nach den Gesetzen in Sachsen-Anhalt auch nur für ein Jahr. Also kann das Thema ab Januar nächsten Jahres wieder auf die Tagesordnung des Rates gesetzt werden. Nun ist es nicht gelungen, bei den Kommunalwahlen Anfang Juni, die Konstellation im Rat zu Gunsten der Verkaufsgegner zu verschieben.

Es ist immer noch und trotz Wirtschaftskrise zu beobachten, dass solche Privatisierungen von vielen Politikern immer weiter angestrebt werden. Auf der einen Seite werden Milliarden locker gemacht um marode Banken zu retten, aber auch andere Unternehmen (wie OPEL) zu subventionieren und auf der anderen Seite werden nach wie vor Unternehmen privatisiert, welche sichere Gewinne erwirtschaften. Die Verluste werden sozialisiert und die Gewinne privatisiert und letztendlich wird gejammert, dass kein Geld mehr in den Kassen ist! Diese wird wiederum besonders heftig in den Regionen, Gemeinden und Städten zu spüre sein.

So würde ein Verkauf der Stadtwerke zwar kurzfristig Geld in die Stadtkasse spülen, aber das auf Kosten regelmäßiger Einnahmen, welche dann auf Dauer verloren gehen würden. Des weitern ist kaum mit einer Zunahme von Zuweisungen zu rechnen, eher wird das Gegenteil der Fall sein und Kommunen müssen mit erheblichen Einnahmeverlusten rechnen. In einer solchen Situation freiwillig auf sichere Einnahmen zu versichten ist einfach nur töricht und kreuz gefährlich. Da mit einen Verkauf auch der regionale Konkurrent verloren gehen würde, wären Preiserhöhungen Tür und Tor geöffnet.

Aber auch die Situation der Arbeitskräfte würde sich verschlechtern, sie würde sich dem allgemeinen Trend, in diesem monopolistisch geprägten Wirtschaftszweig, anpassen. Wie auch zweitem Beitrag zu entnehmen ist.

Das sich auch etwas bei den Stadtwerken verändern muss, wen sie nicht im Strudel des Marktes untergehen wollen, liegt auf der Hand. Es wird den Stadtwerken nichts anderes übrig bleiben, als sich weiter zu einem Energieproduzenten zu entwickeln, mit dem Ziel weitestgehende Selbstversorgung zu gewährleisten. Als Händler haben sie nur wenige Möglichkeiten auf Dauer zu bestehen, dazu sind sie einfach zu klein und sind von den großen Konzernen abhängig.